Österreich als exportorientiertes Land, und es geht auch um die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich durch eine Außenpolitik außerhalb Europas, und damit meine ich nicht nur die klassischen Länder wie Brasilien, China und Indien, sondern ich meine damit auch viele kleinere (Zwischenruf des Bundesrates Hensler.) – Können Sie einmal still sein hier? Kommen Sie heraus und reden Sie dann! (Bundesrat Hensler: Wer war in Amerika !)
Auch kleinere Länder, gerade in Südamerika, würden mehr Aufmerksamkeit verdienen. Vielleicht können da die Ideen der Wirtschaftskammer übernommen werden, die ja sehr gute Arbeit leistet. Es sollte der Boden aufbereitet werden, damit die Außenhandelsstellen produktiv und konstruktiv ihren Beitrag dazu leisten können. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Botschaften zu schließen, das ist sicherlich nicht der richtige Weg dorthin.
Abschließend lassen Sie mich noch einen Satz sagen (Bundesrat Mag. Klug: Auch zwei!): Wenn Sie es schaffen, dass man als Österreicher im außereuropäischen Ausland nicht ständig mit Kängurus in Verbindung gebracht wird, dann haben Sie eine erfolgreiche Außenpolitik betrieben. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Hensler: Primitiver geht es nicht mehr!)
10.52
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesrat Kneifel. – Bitte, Herr Kollege.
10.52
Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Herr Präsident! Herr Vizekanzler! Herr Staatssekretär! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Wenn man meinem Vorredner aufmerksam zugehört hat – und ich habe diese Energie aufgebracht – und das bis zum Schluss versucht hat, dann muss man eigentlich sagen: Man müsste alle Ökonomielehrbücher neu schreiben, wenn das Gültigkeit hätte, und die Geschichtsbücher auch noch dazu. Ich will eigentlich dem nichts mehr hinzufügen, denn das hat jenes Maß an Niveaulosigkeit übertroffen, das in diesem Haus gerade noch erträglich ist. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Krusche: Sie verwechseln Geschichtsbücher mit Parteibüchern!)
Es wird sehr viel über die Krise geredet, es wird sehr viel über die Krise diskutiert, es wird sehr viel über die Krise gesprochen – aber es braucht Leute, die Lösungen für diese Probleme bringen. (Bundesrat Jenewein: Und die kommen aus der ÖVP!) Es geht um Lösungen! Von Krisen reden viele, und in der Analyse sind viele, viele, viele große Meister – aber was gefragt ist, sind Lösungen!
Österreich steht trotz dieser Veränderungen ausgezeichnet da. Wir haben wesentlich dazu beigetragen, diese Krise hervorragend zu meistern. (Bundesrat Jenewein: Die ist ja noch nicht vorbei!) Unsere Bundesregierung hat alle Register gezogen, um diese Krise entsprechend zu meistern – und wir sind gut durchgekommen! (Bundesrat Jenewein: Ist die Krise schon vorbei?) Das mag Ihnen vielleicht nicht gefallen, weil das kein Humus für Ihre Argumente ist, aber wir haben die Krise gut gemeistert – und das ist ein Verdienst unserer Bundesregierung, unseres Europaministers und unseres Staatssekretärs! (Beifall bei der ÖVP und des Bundesrates Mag. Klug. – Bundesrat Krusche: Warum steigen dann die Arbeitslosenzahlen?)
Heute wurde vom Herrn Vizekanzler und Außenminister der neue Staatssekretär vorgestellt. Und: Es ist tatsächlich derzeit – und da stimme ich mit Ihnen überein, Herr Kollege – eine spannende Zeit, in der wir uns momentan bewegen, und zwar national, international und global. Es gibt viele Fragen zu beantworten. Wir haben derzeit eine tolle Phase von Veränderungen und haben deshalb auch viele Herausforderungen zu
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