Was die Schulungen und den Sozialfonds anlangt, ist es, wie ich glaube, nicht unbedingt gescheit, zum AMS, zu den Möglichkeiten, die es bereits gibt, noch einmal zusätzlich eine Haube draufzusetzen, um diese Arbeitskräfte zu schulen. Es wäre vielleicht arbeitsmarkteffizienter, den Arbeitsplatz zu fördern, denn – was auch schon angesprochen worden ist – sehr viele dieser Arbeitskräfte haben eher wenig Ausbildung und sind deshalb wahrscheinlich auch wenig bereit, Qualifikationsmaßnahmen anzunehmen.
Ich sage immer: Aus einem Puch-Wagerl kann man keinen Ferrari machen, das geht nicht. Ich erlebe es immer wieder, dass das AMS Menschen auf Schulung schickt, die dann kläglich scheitern. Das erleben wir tagtäglich. Es wäre daher wesentlich effizienter (Zwischenruf des Bundesrates Dönmez.) – Kollege Efgani Dönmez, ich glaube schon, der Arbeitsmarkt (Neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Dönmez.) – Ja, das ist ja die Katastrophe. Da übt man mit Leuten Aufsatz-Schreiben, die das nie können werden, oder Computerschulungen, das ist doch nicht sinnvoll.
Also direkt am Arbeitsplatz Förderungen zu geben, würde beiden dienen. Der Beschäftigte kann sich dabei qualifizieren, und gleichzeitig kann man den Arbeitsmarkt oder den Arbeitslosenmarkt durchaus entlasten. Ich meine, dass man da noch ein bisschen freier denken sollte, um diesen Mitarbeitern die Perspektive zu geben, am Ende ein fixes Angestelltenverhältnis zu erreichen, anstatt auf Dauer mit dieser „nomadisierenden Herumzieherei“ am Arbeitsplatz ausgestattet zu sein.
Wir wissen, dass die Klientel, die sich auf dem Arbeitsüberlassermarkt bewegt, durchaus schwieriger zu handeln ist. Das weiß man, und dem muss man entsprechend begegnen. Das kann man am besten, indem man Arbeit bietet, und die muss man fördern. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie des Bundesrates Zangerl.)
12.32
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Nächste Rednerin: Frau Kollegin Zwazl. – Bitte.
12.32
Bundesrätin Sonja Zwazl (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Frau Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bei einem Arbeitskräfteüberlassungsgesetz muss man Verschiedenes auseinanderhalten, was wir hier heute auch ein bisschen vermixt haben.
Das eine ist: Wie versuchen wir Leute auf dem Arbeitsmarkt unterzubringen? – Dazu haben wir das AMS, das wirklich sehr gute Konzepte anbietet. Es kommt natürlich auch darauf an, wie wir uns da einbringen. Ich kann nur von uns in Niederösterreich sagen, wir haben einen sehr guten Kontakt zum AMS, und wir schaffen es, dass wir viele Langzeitarbeitslose wieder in den Betrieben unterbringen.
Arbeitskräfteüberlassungsgesetz – das ist eine ganz andere Situation, die wir haben. Man muss sich fragen: Wieso hat man, wozu braucht man überhaupt Arbeitskräfteüberlasser? – Ich möchte an dieser Stelle jetzt wirklich auch für die Arbeitskräfteüberlasser eine Lanze brechen, denn in der Diskussion ist das so rübergekommen, als ob das lauter „Windige“ wären. Das ist nicht der Fall! Das sind genauso ordentliche Kaufleute, das sind genauso Unternehmer, die sich an Richtlinien zu halten haben. Wir haben dieses Arbeitskräfteüberlassungsgesetz, damit all das eben geregelt ist und keiner sozusagen schlechter behandelt beziehungsweise schlechtergestellt wird.
Ich bin sehr froh darüber, dass wir heute diese Novelle des Arbeitskräfteüberlassungsgesetzes vorliegen haben. Das ist ein Gesetz, das in der bewährten Art und Weise eines kompromissbereiten Dialogs, den wir immer haben und der auch kontroversiell ist im Sinne der Sozialpartner, erreicht worden ist. Ich denke, dass unsere Sozialpartner für uns in der Wirtschaft eine wirklich wesentliche Funktion haben. Das zeigt sich ja nicht nur an diesem Gesetz, sondern auch bei den Kollektivvertragsverhandlungen
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