BundesratStenographisches Protokoll815. Sitzung / Seite 57

wenn auch mit vielen Nachteilen und natürlich immer mit großen Gefahren verbunden. Nicht, dass ich hier sage, dass man sich nicht schützen soll. Immer schön brav Kondo­me verwenden!

Mir ist das wichtig, weil diese Ärzte und Ärztinnen mir alle gesagt haben, sie werden allen Patienten und Patientinnen raten: Geht raus aus ELGA! Es gibt zu viele Institu­tionen, Versicherungen, Arbeitgeber, Arbeitgeberinnen, die zu viel Interesse daran ha­ben, das zu wissen. Solange diese Vollverschlüsselung, diese Sicherheit nicht gewähr­leistet ist, können wir unseren Patienten und Patientinnen nicht raten, in ELGA zu sein, und sie werden alle gebeten, dort bitte unbedingt rauszugehen.

Das kann nicht der Sinn und Zweck von ELGA sein! Das gehört geändert! Man hätte sich mehr Zeit nehmen können. Etwas wie ELGA ist prinzipiell gut – aber so, wie es umgesetzt wird, bedauerlicherweise nicht. Ich finde es schade, denn wir hätten eine große Chance gehabt, hier wirklich ein super System aufzubauen. Das hätten wir gemeinsam erarbeiten können. Jetzt ist es leider nicht der Fall. – Danke schön. (Beifall der Bundesrätin Kerschbaum. – Bundesrat Kneifel: Aber der Gesundheitssprecher der Grünen ist anderer Meinung!)

12.20

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Diesner-Wais. – Bitte, Frau Kollegin.

 

12.20.27

Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Prä­sident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren im Bundesrat! Werte Zuseher! Ja, ich freue mich, dass wir heute hier sind und ELGA beschließen können. Sehr ge­ehrter Herr Bundesminister, wir haben dieses Thema ja schon in vielen Diskussionen erwähnt und gesagt, es wäre gut, wenn wir ELGA endlich hätten. Wir leben heute in ei­ner Zeit, in der uns die Technik eigentlich überall begleitet und in der wir uns die techni­schen und elektronischen Weiterentwicklungen in allen Lebensbereichen zunutze ma­chen, ob es nun im Bereich des Internets, des Handy oder des Telebanking ist. Mit die­sem Gesetz ist es nun möglich, dass wir das auch im Gesundheitsbereich tun.

Kollege Schreuder hat vorhin gesagt, es sei eigentlich zu wenig Zeit gewesen, um da­rüber zu diskutieren. Ich glaube das nicht, denn wenn wir den Diskussionsprozess be­trachten, der über sehr viele Monate gegangen ist – man kann schon sagen, über ein Jahr –, so ist eigentlich mit allen Bereichen diskutiert worden, ob das jetzt die Ärzte, die Länder, die Krankenanstalten oder die Krankenkassen sind. Ich glaube, die Diskussion und der lange Diskussionsprozess waren wirklich sehr gut, denn dadurch konnten noch sehr viele Abänderungen zum Wohle von ELGA gemacht werden. Es wurden ja über hundert Verbesserungen eingearbeitet. Mit ELGA schaffen wir ein modernes Informa­tionssystem, das für die Patienten da ist, aber auch für die Ärzte, für die Krankenhäu­ser, die Apotheken und im Endausbau auch für alle Pflegeeinrichtungen.

Dieses Informationssystem – wir haben das auch schon gehört – ist eine Verknüpfung von standardisierten Daten, die eben dezentral gespeichert werden, was auch eine ge­wisse Sicherheit in sich birgt. Und wenn jetzt von Ihnen, Kollege Krusche, und natürlich auch von Ihnen, Kollege Schreuder, der Datenschutz angesprochen worden ist, so meine ich, dass natürlich die Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes sehr wichtig sind und auch sehr ernst genommen werden sollen, denn es handelt sich hier um die intimsten Daten eines jeden Menschen, und da ist es natürlich besonders wichtig, de­ren Schutz zu gewährleisten und auch laufend zu verbessern.

Jedoch – Kollege Krusche hat es schon angesprochen – im Ausschuss wurde uns auch diesbezüglich versichert, dass eigentlich die Sicherheit von ELGA wesentlich hö­her ist als die Datensicherheit, die momentan in den einzelnen Praxen vorherrscht.