Für das Bundesministerium für Landesverteidigung: Hauptmann Günther Barnet, Mag. Reinhard Jiricek, Dr. Ernst Hladik, Mag. Wolfgang Baumann, Mag. Edwin Wall, Oberst des Generalstabs Andreas Mempör, Mag. Sonja Kovacic, Mag. Christina Fellner-Rapp.
Für das BMF: Dr. Josef Christl, Dr. Herbert Hillingrathner, Dr. Alexander Tomasch, Dr. Friederike Schwarzendorfer, Dr. Alfred Katterl, Mag. Peter Part.
Für die Industriellenvereinigung: Dkfm. Lorenz Fritz, Dr. Friedrich Höss, Dr. Christoph Neumayer, Mag. Isabella Meran-Waldstein.
Für das IHS: Dr. Christian Helmenstein.
Für die FFG: Dr. Andreas Geisler.
Für den Rat für Forschung: Mag. Michael Binder, Dipl.-Ing. Brigitte Tiefenthaler, Dipl.-Ing. Dr. Ludovit Garzik, Mag. Michaela Topolnik.
Für das Wifo: Professor Dr. Helmut Kramer, als er noch beim Wifo war.
Für die Wirtschaftskammer: Mag. Christian Domany, Dr. Rudolf Lohberger, Ing. Manfred Görlich, Dr. Karl-Heinz Dernoscheg.
Für die WU Wien: Professor Dr. Reinhard Moser.
Dann auch noch 4C: Professor Dr. Werner Clement.
Für das BMVIT: Mag. Ingolf Schädler, Dr. Birgit Blasch, Mag. Evelinde Grassegger.
Für das BMWA beziehungsweise BMWFJ: Sektionschef Dr. Mayer, Dr. Wolfgang Vondruska, Ing. Franz Borth, Amtsdirektor Friedrich Machinek, Mag. Erika Ummenberger, Dr. Wolfgang Natich, Mag. Robert Prochazka, Mag. Barbara Spatschek, Mag. Gernot Fina und Amtsdirektor Walter Warum. – Das passt zu dem Ganzen. (Allgemeine Heiterkeit.)
In der „Plattform Gegengeschäfte“ werden alle eingereichten Gegengeschäfte behandelt, das BMWFJ, also wir, stellt der Plattform eine Liste der eingereichten Gegengeschäfte zur Verfügung. In der Regel wird das auch zweimal im Jahr behandelt und abgewickelt. Die Ergebnisse haben Empfehlungscharakter, wobei sich aber in der Vergangenheit unser Ministerium genau an das gehalten hat. Die Staatsanwaltschaft hat die Liste der Mitglieder bis jetzt nicht angefordert, wir haben sie auch nicht übermittelt.
Zur Frage 159:
Die Gründe für die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Herrn Dr. Lohberger sind uns nicht bekannt.
Zur Frage 160:
Ich kann die Frage nicht beantworten, da ich über die Motivation oder die weiteren Schritte der Staatsanwaltschaft nicht informiert bin.
Meine Damen und Herren! Es tut mir leid, dass das eher umfangreich war, die Materie ist leider komplex. Ich hoffe, Sie haben trotzdem einen guten Überblick bekommen. Wir sind bemüht, beides zu tun: Wir wollen die Firmen schützen, die seriös eingereicht haben, wir wollen aber auch alles tun, um aufzuklären, wenn es irgendwo zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein sollte. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
16.57
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Brückl. – Bitte.
16.57
Bundesrat Hermann Brückl (FPÖ, Oberösterreich): Geschätzter Herr Präsident! Werter Herr Bundesminister! Geschätzte Mitglieder dieses Hauses! Herr Bundesminister,
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite