Präsident Georg Keuschnigg: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hoher Bundesrat! Ich eröffne die 816. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 815. Sitzung des Bundesrates vom 29. November 2012 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Adelheid Ebner, Sonja Zwazl und Hans-Jörg Jenewein.
Präsident Georg Keuschnigg: Eingelangt ist ein Schreiben des Tiroler Landtages betreffend Mandatsverzicht eines Mitgliedes und die Wahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlauts dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftlichen Mitteilungen haben folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Tiroler Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Ersatzmitgliedes:
„Landtagspräsident
DDr. Herwig van Staa
Herrn
Präsidenten des Bundesrates Telefon 0512/508-3000
Georg Keuschnigg Fax 0512/508-3005
Bruckner Straße 6/3 herwig.vanstaa@tirol.gv.at
1040 Wien
per email voraus:
bundesratskanzlei@parlament.gv.at
georg.keuschnigg@parlament.gv.at
Innsbruck, 12.12.2012
Sehr geehrter Herr Präsident, lieber Georg,
im Zuge der heutigen Sitzung des Tiroler Landtages wurde nach dem Verzicht von Stefan Zangerl auf sein Bundesratsmandat Herr Wilhelm Zöhrer zum Ersatzmitglied des Bundesrates gewählt.
Die entsprechende Verzichtserklärung sowie das schriftliche Wahlergebnis liegen diesem Schreiben bei.
Mit besten Grüßen
Anlage“
„Stefan Zangerl
Meilstraße 15
6170 Zirl
An den Präsidenten des Tiroler Landtages
Herrn DDr. Herwig van Staa
Landhaus
6020 INNSBRUCK Zirl, am 10. Dezember 2012
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