BundesratStenographisches Protokoll816. Sitzung / Seite 180

Präsident Georg Keuschnigg: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mayer. – Bitte. (Bundesrat Köberl – in Richtung des sich zum Rednerpult begebenden Bundesrates Mayer –: Kurz! – Heiterkeit. – Bundesrat Mayer – an das Rednerpult tretend –: Herr Kollege Köberl, ich werde mich daran halten!)

 

18.59.37

Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Danke, liebe Frau Kollegin Kem­perle! Es wurde alles gesagt, es wurden auch alle Prozentsätze genannt – ich bin be­geistert.

Ich gehöre deshalb nicht mehr zu jenen 52 Prozent der arbeitenden Menschen, die un­ter Nervosität leiden – das brauche ich jetzt nicht für mich zu vereinnahmen.

Ganz kurz: Mit dieser Gesetzesänderung beim ArbeitnehmerInnenschutzgesetz verfol­gen wir einfach das Ziel, die Prävention zu verstärken und eine bessere Vernetzung zwischen Arbeitsinspektoren, Sicherheitsfachkräften, Arbeitsmedizinern und Arbeits­psychologen zu erreichen. Dass hier die BetriebsrätInnen und PersonalvertreterInnen miteingebunden werden, das sage ich auch als Arbeitnehmervertreter, ist natürlich auch ein guter Effekt dieses Gesetzes.

Auslösender Faktor ist: Wir verzeichnen einen massiven Anstieg an psychischen und psychosomatischen Erkrankungen, hervorgerufen durch die bereits genau erklärten Faktoren am Arbeitsplatz. Das ist auch statistisch klar belegt. Das führt natürlich auch – bisher war das eine Nebenerscheinung – zu sehr vielen Frühpensionierungen, die wir jetzt, aber mit einem anderen Gesetz, auch entsprechend eindämmen; davon werden wir heute noch hören.

Ich denke, es ist höchst an der Zeit, dass wir da gegensteuern und versuchen, unsere Kolleginnen und Kollegen länger und gesünder im Arbeitsprozess zu halten. Die demo­graphische Entwicklung – da wird mir der Herr Arbeitsminister sicher recht geben – wird bald erfordern, dass wir ältere ArbeitnehmerInnen, aber auch auf altersgerechten Arbeitsplätzen – das betone ich ganz bewusst –, im Erwerbsleben halten und so auch die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs sicherstellen und diese vor allem auch absi­chern.

Das war es auch schon von meiner Seite. Wie gesagt, Frau Kollegin Kemperle hat das sehr klar und mit sehr viel Zahlenmaterial unterlegt – das muss ich jetzt nicht wieder­holen.

Insgesamt gibt es einige wesentliche Verbesserungen im Bereich des ArbeitnehmerIn­nenschutzes, denen wir gerne zustimmen.

Etwas, was sie nicht gesagt hat, am Schluss: Nach mir kommen noch 49 Redner. – Ich danke. (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

19.02

Präsident Georg Keuschnigg: Tatsächliche Berichtigung: Es sind nur noch 48 Red­ner auf der Rednerliste.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Pirolt. – Bitte.

 

19.02.15

Bundesrat Franz Pirolt (FPÖ, Kärnten): Sehr geehrter Herr Präsident! Werter Herr Bundesminister! Liebe Kollegen und Kolleginnen des Bundesrates! Im Grunde wurde – ich bin der dritte Redner – sowieso schon das meiste gesagt, ich werde das Thema nicht mehr überlange strapazieren. Aber eines ist auch klar: Bereits nach geltendem Recht ist schon viel an Arbeitnehmerschutz im Gesetz verpackt. Die Änderungen im