dass Bauarbeiter, wenn sie in einem Schichtbetrieb eingesetzt werden, nach einer achtwöchigen Schichtarbeit zu einem Zusatzurlaub von einem Tag kommen. Rechnet man die ganze Sache zusammen, dann ist man als Bauarbeiter in einem 40-wöchigen Schichtbetrieb immerhin bei fünf Arbeitstagen Zusatzurlaub – sozialpolitisch eine tolle Verbesserung.
Ich gestatte mir, in diesem Zusammenhang noch einmal in Erinnerung zu rufen: Kollege Edgar Mayer hat in diesem Zusammenhang im Sozialausschuss angemerkt: eine sozialpolitische Verbesserung in einem Bereich, in dem wirklich gehackelt wird – um das etwas salopp zu formulieren.
Ich glaube, dass wir alle sehr, sehr froh sein können, dass es für die Bauarbeiter da zu maßgeblichen sozialpolitischen Verbesserungen kommt. Unsere Fraktion wird dieser Vorlage selbstverständlich gerne die Zustimmung erteilen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)
19.35
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mayer. – Bitte.
19.36
Bundesrat Edgar Mayer (ÖVP, Vorarlberg): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Kollege Klug, ich habe es jetzt ein bisschen einfacher als du, ich muss Frau Winzig nicht fragen, ob ich im Rahmen meiner Kernkompetenz reden darf. (Heiterkeit.)
Kollege Klug, du hast das entsprechend beschrieben und natürlich auch vorweggenommen, worum es bei diesem Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz geht. Es ist eine gute sozialpartnerschaftliche Einigung zwischen der Bauwirtschaft und der Gewerkschaft, das kann man in aller Form hervorheben.
Der zusätzliche Urlaubstag nach acht Wochen im Zweischicht- oder Dreischichtbetrieb wurde ebenfalls bereits erwähnt – eine gute Sache. Wenn man zehn Monate auf dem Bau in diesem Schichtbetrieb hackelt, hat man sich sozusagen eine zusätzliche Woche Urlaub verdient. Das ist sehr gut und auch erwähnenswert, eine gute Lösung!
Ich finde es auch gut, dass – eine bei der Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse bekannte Situation im Unternehmerbereich –, wenn der Kollektivvertrag oder der Grundlohn unterschritten wird, das an den Mitarbeiter weitergeleitet wird, dass es da nicht nur eine Anzeige gibt, sondern dass der Betroffene davon informiert wird. Ich denke, das ist auch eine sehr gute Sache.
Zu den Wetterunbilden, Schlechtwetter, was traditionell Regen, Schnee und Frost ist, kommt Hitze, extreme Hitze hinzu. Ich denke, das kann man auch unterstützen. Also eine Erleichterung für all jene Menschen, die nicht nur schwer arbeiten, sondern auch Wetterkapriolen ausgesetzt sind. Ich denke, die Kolleginnen und Kollegen, die am Bau arbeiten, haben schwierigste Arbeitsverhältnisse, und wenn dann noch Wetterprobleme dazukommen, soll es entsprechende Möglichkeiten geben, sodass es nicht nur länger Urlaub gibt, sondern man auch versucht, diese Menschen länger im Erwerbsleben zu halten.
Ich denke, schon aus diesem Grund ist das eine sehr wichtige Adaptierung dieses Gesetzes in guter sozialpartnerschaftlicher Manier.
Ich möchte noch hinzufügen, nach mir kommen noch 40 Redner. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
19.38
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Pirolt. – Bitte.
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