Niveau der Vorjahre gehalten und die Finanzierung der Kulturaktivitäten des Bundes abgesichert werden.
In den Bundesmuseen und in der Österreichischen Nationalbibliothek wurden die Reformen mit transparenten Regeln für die Aufsichtsgremien fortgesetzt, und die im Regierungsprogramm vorgesehene Evaluierung der Bundestheater wurde erfolgreich abgeschlossen.
Das Bundesdenkmalamt hat ein neues Statut erhalten, mit dem auch die Organisationsstruktur reformiert wurde. Auch hier war das Ziel eine straffere Organisation und klare Verantwortlichkeiten sowie eine Verbesserung des Qualitäts-und Serviceniveaus und raschere Verfahrensabwicklungen.
Der Bericht umfasst auch Weiterentwicklungs- und Fördermaßnahmen außerhalb der Bundeskompetenz, etwa im öffentlichen Büchereiwesen, im Bereich der Volkskultur und der Regionalmuseen. Dargestellt sind zudem zahlreiche Maßnahmen der kulturellen Bildung und Kulturvermittlung, wie etwa die Wien-Aktion, die Europa-Aktion oder Kooperationen zwischen Schulen und Kulturpartnern.
Der Kulturbericht 2011 stellt in übersichtlicher und instruktiver Form die wichtigsten Informationen über die Tätigkeit des Kulturressorts dar.
Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die an der Erstellung des Berichtes mitgearbeitet haben, sei hier ausdrücklich gedankt.
Meine Fraktion und ich beantragen daher die zustimmende Kenntnisnahme des Kulturberichtes 2011 durch den Bundesrat. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)
22.00
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Köberl. – Bitte, Herr Kollege.
22.00
Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Geschätzter Herr
Präsident! Geschätz
te Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher zu
Hause, die es so lange ausgehalten haben, es ist immerhin schon 22 Uhr!
Kunst und Kultur sollen ihren Platz haben, auch in diesem Hohen Haus. Lassen
Sie mich meine Ausführungen mit einem Zitat von Theodor Heuss, dem
deutschen Politiker und Schriftsteller und dem ersten Bundespräsidenten
der Bundesrepublik Deutschland, beginnen. Er hat gesagt: „Mit Politik
kann man keine Kultur machen, aber vielleicht kann man mit Kultur Politik
machen.“
Auch ich möchte mich namens unserer Fraktion sehr herzlich bei allen Beteiligten für die Erstellung dieses umfangreichen Kulturberichtes für das Jahr 2011 bedanken. Ich danke aber auch allen Künstlerinnen und Künstlern, allen Kulturschaffenden für ihr Engagement, für ihren Einsatz, für ihre Kritik, für ihren Mut, denn sie sind es letztlich, die die Pluralität der Kultur in unserem Land ermöglichen.
Eine zentrale Aufgabe Ihres Ministeriums ist es, die Rahmenbedingungen für die Künstlerinnen und Künstler sowie die Kulturinstitutionen finanziell sicherzustellen. Dieses klare Bekenntnis zur Verantwortung des Staates für die Förderung der Kunst ist untrennbar verbunden mit einem solchen zur Wahrung der Autonomie von Kunst und Kultur. Es gilt – und da sind wir uns einig – zu fördern, zu unterstützen, zu ermutigen, aber all das, ohne die Freiheit der Kunst zu hinterfragen beziehungsweise in diese einzugreifen.
Positiv ist, dass auch im Jahr 2011 trotz einer schwierigen Situation hinsichtlich des Budgets jenes Niveau gehalten werden konnte, das dem der Vorjahre entspricht. Aus
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