Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nun zum 39. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Schweigkofler. Ich bitte um die Berichterstattung.
Berichterstatter Johann Schweigkofler: Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über den Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2012 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Prüfungstaxengesetz Schulen – Pädagogische Hochschulen und das Unterrichtspraktikumsgesetz geändert werden.
Der Bericht liegt vor. Ich komme sogleich zum Antrag.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 18. Dezember 2012 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich danke für die Berichterstattung.
Wortmeldungen dazu liegen keine vor.
Wüscht jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Wir gelangen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Kulturbericht 2011 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-469-BR/2012 d.B. sowie 8873/BR d.B.)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nun zum 40. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Schweigkofler. Ich bitte um die Berichterstattung.
Berichterstatter Johann Schweigkofler: Mein letzte Berichterstattung: Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über den Kulturbericht 2011 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 18. Dezember 2012 den Antrag, den Kulturbericht 2011 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich danke für die Berichterstattung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist als Erste Frau Bundesrätin Grimling. – Bitte, Frau Kollegin.
21.57
Bundesrätin Elisabeth Grimling (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur legt jährlich einen Kulturbericht vor, der einen Überblick über die Tätigkeiten der Kultureinrichtungen des Bundes und die Förderungen aus dem Kulturbudget des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur im Berichtsjahr bietet.
Der Bericht für das Jahr 2011 stellt dabei eine durchwegs positive Entwicklung dar. So konnte trotz der bekannten Budgetlage das Bundes das Kulturbudget 2011 auf dem
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