BundesratStenographisches Protokoll817. Sitzung / Seite 110

diese Dame nirgendwo „unterbringen“ – unter Anführungszeichen – können. Sie hat das Land wieder verlassen und ist in Amerika gelandet.

Vielleicht ist das ein Beispiel dafür, dass wir uns in Zukunft noch mehr anstrengen müssen, um junge talentierte Forscherinnen und Forscher im Land zu halten. Ich denke, dieser Bericht zeigt diese Daten auch auf.

Ich freue mich auf den Bericht des nächsten Jahres, dieses Komitee muss ja bis 30. Juni jeden Jahres dem Parlament berichten. Ich hoffe, dass wir in Zukunft doch die eine oder andere Diskussion darüber haben werden. Meine Fraktion nimmt diesen Bericht gerne an. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

14.30

Präsident Edgar Mayer: Zu Wort gemeldet ist Frau Kollegin Kerschbaum. Ich erteile es ihr.

 

14.30.54

Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir werden natürlich dem Bericht auch zustimmen, ich habe mir im Ausschuss nur erlaubt, ein paar Nachfragen zu stellen. Die Diskussion war nicht uninteressant, nämlich darüber, woran es liegt, dass eben NGOs – es wurden vorher andere gefragt, jetzt ist es das ÖKOBÜRO – es nicht schaffen oder nicht für wert befinden, an den Komitee-Sitzungen teilzunehmen; genauso der Verein für Konsumenteninformation, und auch beim Umweltbundesamt gibt es ein bisschen Probleme.

Der Grund ist einfach der, dass Sitzungen auch vorzubereiten sind und es nicht so ist, dass es dort gar keine Arbeit gibt. Wenn man sich dort einbringt, dann muss man nicht nur zu den Sitzungen gehen, sondern sollte sich auch vorher und nachher informieren. Insofern ist es schon ein gewisser Aufwand, den eine NGO offensichtlich aus ver­schiedensten Gründen nicht auf sich nehmen will, sei es einerseits, weil vielleicht die Sinnhaftigkeit oder die Vermarktbarkeit der Teilnahme an solchen Sitzungen fehlt, sei es, weil eben die Aufgabenstellung nicht übermäßig dynamisch ist. Im Prinzip geht es darum, die Erteilung und Spruchpraxis des österreichischen Patentamtes zu über­prüfen. Wie auch im Bericht steht, ist der Anteil der Patente, die in Österreich ange­meldet werden, nicht so üppig und auch nicht so aufregend, dass man sagen kann, das bringt großartig viel für die NGOs.

Frau Ministerin, wir werden, wie gesagt, diesem Bericht zustimmen, aber ich würde Sie bitten, dass Sie vielleicht auch mit überlegen, wie man es schaffen könnte, das ein bisschen spannender zu gestalten, im Komitee vielleicht auch ein bisschen mehr über den Tellerrand zu blicken. Es wird wahrscheinlich nur die Einbindung dieser Stellen geben wie ÖKOBÜRO oder einer NGO und VKI, was für mich schon wichtig ist, denn wenn die Industriellenvereinigung vertreten ist, finde ich, ist es schon wichtig, dass auch die NGOs vertreten sind. Es wäre wichtig, zu überlegen, wie man ein bisschen mehr Anreiz schaffen kann, dass diese wieder mitmachen, sonst ist das eine Spirale nach unten, und das wäre traurig und schade.

Es ist heute schon von Zukunftstechnologie gesprochen worden, die kann man kritisch sehen oder nicht, aber prinzipiell wird sich in dem Bereich auch in Zukunft viel tun. Da wäre es wichtig, dass es auch ein Komitee gibt, das ein bisschen ausgeglichener ist, wo nicht nur die Industriellenvereinigung, die Wirtschaftskammer et cetera und natürlich Sozialpartner, aber auch Parteien drinnen sitzen, sondern eben auch NGOs und Organisationen, die für Konsumentinnen und Konsumenten da sind und denen diese vertrauen. – Danke. (Beifall bei den Grünen sowie des Bundesrates Stadler.)

14.33