BundesratStenographisches Protokoll817. Sitzung / Seite 116

Das Heeresgeschichtliche Museum hat sicher noch Schwierigkeiten, wo man sich auch noch etwas überlegen kann. Es ist die ganze Kulturmeile hinunter bis zum Belvedere, natürlich mit dem Problem des Gürtels, der da sozusagen noch eine Schneise bildet und diese beiden Kulturmeilen noch nicht miteinander verbindet. Zusammen mit dem Hauptbahnhof wird dort ein völlig neues Viertel entstehen. Dort werden viele Menschen hinziehen. Dieses Gelände rund um den Südbahnhof wird nicht wiederzuerkennen sein. Wie das zu einer Kulturmeile und zu einem attraktiven Ort in der Stadt wird, damit werden wir uns noch lange beschäftigen müssen. Da bin ich mir sicher. Aber da wird das 21er Haus sicher auch in einem ganz anderen Umfeld eingebettet sein, das städtebaulich und kulturpolitisch hochinteressant ist.

Wir Grüne werden heute auf jeden Fall zustimmen.

Ich möchte zum Abschluss noch eine kleine Anmerkung machen, auch wenn das jetzt nicht auf der Tagesordnung steht: Wahrscheinlich weil Wahlkampf ist, hat sich die Frau Finanzministerin gedacht, bevor sie mit der zuständigen Kulturministerin spricht, eröff­net sie jetzt einfach einmal ein Museum, und hat gesagt, dass das ehemalige Stadt­palais von Prinz Eugen, das ja de facto noch immer das Finanzministerium ist, für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden und dort ein neues Barockmuseum ent­stehen soll.

Prinzipiell ist die Öffnung des Stadtpalais von Prinz Eugen eine gute Sache. Ich habe viele, auch internationale Gäste immer wieder in Wien gehabt, die sich das anschauen wollten. Dort findet sich der mit Abstand prachtvollste Stiegenaufgang barocker Zeit in Österreich, wenn nicht weltweit. Dieses Palais ist wirklich schön. Ich freue mich, wenn es eröffnet werden wird, würde mir aber schon wünschen, dass in der Bundes­regierung nicht Wahlkampf gemacht wird nach dem Motto: Ich mache ein Museum auf und die nicht, sondern dass es in ein kulturpolitisches Programm eingebettet wird, dass es in die Museumslandschaft mit hineingelegt wird und dass auch die Kulturpolitik noch ein Wort mitzureden hat, denn was ich nicht gut finde, ist, wenn Kulturpolitik von einer Finanzministerin gemacht wird. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)

14.55

Präsident Edgar Mayer: Zu Beginn des Tagesordnungspunktes 14 habe ich es in der Hektik verabsäumt, Frau Bundesministerin Dr. Claudia Schmied hier bei uns zu be­grüßen, was ich hiemit erstens mit besonderer Herzlichkeit nachholen möchte (allgemeiner Beifall) und der ich zweitens mit diesem Auftrittsapplaus das Wort erteile. – Bitte, Frau Bundesministerin.

 

14.55.54

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Vielen Dank, sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Mitglieder des Bundesrates! Frau Bundes­rätin Grimling hat schon im Detail erläutert, worum es heute geht. Ich freue mich, dass es auf Basis eines Initiativantrages zu einer Abstimmung über die Novelle des Bundesmuseen-Gesetzes gekommen ist. Ich möchte mich auch noch einmal sehr herzlich bei den Abgeordneten Frau Ablinger und Frau Fuhrmann bedanken, die das möglich gemacht haben und dass damit nun diese zügige Behandlung der Materie erfolgen kann.

Ich freue mich auch sehr, dass es zum ersten Teil der Novelle betreffend das 21er Haus offensichtlich ganz breite Zustimmung gibt, dass es da keine Einwände gibt. Und ich möchte auch noch einmal das unterstreichen, was Herr Bundesrat Schreuder gesagt hat, nämlich die Rolle des 21er Hauses nicht nur als Haus an und für sich und als Haus für zeitgenössische Kunst – das wären ja schon zwei Begründungen, die ausreichend wären –, sondern ich glaube, das 21er Haus macht uns auch bewusst, wie wichtig Kunst- und Kulturprojekte in der Stadtentwicklung sind. Über Kunst und