Verein und anderes ist zu wenig für junge Frauen! (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrätin Michalke: ... Sozialisten ... in den letzten 30 Jahren!)
Junge Frauen wollen Ausbildung am Land und wollen adäquate Jobs und nicht nur eine Vereinsstruktur à la Feuerwehr oder was auch immer! Und deshalb gehören mehr Förderungen der ländlichen Gebiete in eine Gesamtentwicklung des ländlichen Raumes, damit das ein attraktiver Platz ist, und nicht nur im Bereich der Landwirtschaft. Insgesamt ... (Zwischenruf des Bundesrates Preineder.) – Bitte? Ich verstehe Sie schlecht. (Bundesrat Preineder: ... kürzen!)
Nein es geht nicht darum, es geht um Prioritäten! Es geht darum, dass ich nicht betreffend einzelne Bereiche sagen kann, über das diskutieren wir nicht, und wie sich die anderen den Rest ... (Zwischenruf des Bundesrates Hensler.) – Das heißt aber ein Veto: dass man sagt, es muss gleich viel Geld wie bisher sein. Das heißt es und nichts anderes, und das darf es in einem europäischen Denken nicht geben.
Wir brauchen dieses europäischen Budget, denn es bringt einen europäischen Mehrwert! Ihr habt ja nicht die Gartenzwergperspektive der FPÖ. Ihr wisst ja, dass man das nicht wie im Sparverein sieht: Das habe ich und das bekomme ich zurück! – So kann man das doch nicht abrechnen – aber das tun die ja die ganze Zeit –, sondern es gibt hier einen europäischen Mehrwert vor dem Hintergrund von Jugendarbeitslosigkeit, Schuldenkrise, demografischem Wandel, Energiewandel und Klimawandel.
All diese Dinge fordern dieses EU-Budget heraus. Das darf man nicht mit so einer Ansage beginnen, sondern das heißt, harte Auseinandersetzungen über Prioritäten.
Wahrscheinlich ist der Rahmen zu lang gesetzt – das glaube ich auch (Zwischenruf des Bundesrates Hensler): dass der Rahmen zu lang gesetzt ist und dass es deswegen schwierig ist (Bundesrätin Diesner-Wais: Das sind aber lauter Dinge, die ...!), und die Kohäsionsförderung kann man gleichfalls etwas schlanker machen, das sage ich auch dazu –, aber wir müssen uns auch den tatsächlichen neuen Herausforderungen in Europa stellen.
Das heißt, Europa braucht ein Budget und keine Sparvereinsmeister, und es braucht einen europäischen Mehrwehrt. Und da steht auch das Landwirtschaftsbudget zur Diskussion. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
15.51
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Als Nächste ist Frau Bundesrätin Kerschbaum zu Wort gemeldet. – Bitte.
15.51
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Nachdem mir Kollege Preineder heute den Jungbauerkalender übergeben hat, habe ich mir natürlich gedacht – dementsprechend werde ich mich auch verhalten –, ich werde heute bei meiner Rede nichts über den Bauernbund sagen, ich werde nichts über die Raiffeisen sagen, ich werden nichts über die AMA und nichts über den Fleischkonsum sagen. (Bundesrat Kainz: Aber Positives können Sie schon sagen!) Die üblichen Themen haken wir einmal ab. (Bundesrat Kainz: Positives können Sie schon sagen!)
Ich meine, was mir beim Anschauen des Jungbauernkalenders schon aufgefallen ist, war Folgendes: Ich habe ja im Verkehrsausschuss schon die ganze Zeit interessiert überlegt, woran es denn liegt, dass die Bauern jetzt den Führerschein nicht mitnehmen können, weil der Plastikführerschein ja eigentlich nicht mehr so leicht dreckig wird. Aber wenn man sich den Jungbauernkalender anschaut, dann erkennt man: Es liegt daran, dass einfach die Einsteckmöglichkeit fehlt. (Heiterkeit.) Ich kann das jetzt nachvollziehen; du hast mir mit der Übergabe dieses Geschenks eine Erklärung geliefert.
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