BundesratStenographisches Protokoll818. Sitzung / Seite 35

chen, die uns wichtig sind – auch im Sinne des Beschlusses zuerst der Landtagspräsi­dentenkonferenz und dann der Landeshauptleutekonferenz. Es liegt noch manches im Schoß der Zeit, das zur Geburt will, hat schon Shakespeare gesagt, du hast das an­gesprochen. Jetzt geht es darum, dass alle an einem Strang ziehen.

Ich gebe da den Ball sozusagen wieder an dich als Vorsitzenden der LH-Konferenz zurück. Jetzt haben sich die Länder wirklich zum ersten Mal für solch eine Reform ent­schieden und sich deklariert. Die unterschiedlichen Stimmen, die es hier immer gege­ben hat, sind verstummt, Gott sei Dank, und jetzt geht es darum, diese Reform um­zusetzen. Und ich bin zuversichtlich, weil unser Vorarlberger Präsident jetzt sogar ei­nen Termin beim Herrn Bundeskanzler bekommen hat – das ist doch ein Zeichen. Nach einigen Mühen und Monaten hat er jetzt endlich einen Termin bekommen, um über dieses Thema zu sprechen, und ich gehe davon aus, dass das ein gutes Zeichen ist. Vielleicht hat ja auch unser ehemaliger Kollege Gerald Klug als neuer Minister Ein­fluss auf den Bundeskanzler genommen, dass es jetzt zu diesem Gespräch kommt.

Übrigens zu Gerald Klug: Der ist ja auch Sportminister. Das ist bisher in der Diskussion noch etwas untergegangen. Und Vorarlberg hat momentan einen dritten Vorsitz inne: Neben dem Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz und im Bundesrat führt es auch den Vorsitz im Länderkuratorium des Tennisverbandes. Gerald Klug als Sportminis­ter – und Vorarlberg führt auch dort momentan den Vorsitz und ist eine starke Stimme auch im Sportbereich.

Lieber Herr Landeshauptmann, du bist die starke Stimme der Länder in der Politik. Wir wünschen dir auch für die zweite Hälfte deines Vorsitzes, dass es dir gelingt, ganz nach deinem und unserem Motto eben die Verantwortung gemeinsam für Österreich zu tragen. Alles Gute! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

11.00

Präsident Edgar Mayer: Danke, Herr Kollege Brunner, nebenbei erwähnt, Vize-Prä­sident des Österreichischen Tennisverbandes. (Heiterkeit.)

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Todt. Ich erteile es ihm.

 

11.00.35

Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte damit beginnen, eine Lobrede auf das wunderschöne Bundesland Vorarlberg zu halten. Ich hatte heuer im Jänner die Gelegenheit, dieses Bundesland zu besuchen. Wir haben als Pensionis­tinnen und Pensionisten unsere Ski-Bundesmeisterschaften in der Gemeinde Silbertal im Montafon durchgeführt. Ich war sehr positiv überrascht, wie groß die Unterstützung, vom Bürgermeister über die Feuerwehr bis zu den Pistenarbeitern, war. Es war eine der gelungensten Veranstaltungen, die wir als Pensionistenverband durchgeführt ha­ben. Für diese Unterstützung und für diese Hilfe einen herzlichen Dank.

Was für mich in Vorarlberg ein Vorbild ist, auch für die anderen Bundesländer – leider haben das die anderen Bundesländer immer noch nicht geschafft, der Herr Landes­hauptmann hat es in seiner Rede angesprochen –, das ist die Frage der Berufsaus­bildung. Vorarlberg – und das ist ganz wichtig zu wissen – hat einen Berufsausbil­dungsfonds. Und in diesen Fonds zahlen alle Unternehmerinnen und Unternehmer ein. Das trägt dazu bei, dass die Quote in Vorarlberg 50 Prozent ist, da es dort eine derartig große Unterstützung gibt und dies die Vorarlberger eben schon geregelt haben. Es wä­re schön, wenn sich die anderen Bundesländer daran ein Beispiel nehmen würden. (Bundesrat Schennach: Applaus der Vorarlberger!) – Das sage ich auch den Wienern. Das ist kein Problem.

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Sie haben Ihre Erklärung unter dem Titel „Ge­meinsam Verantwortung tragen“ gehalten. Ich möchte auch einige Gedanken zum The-