Präsident Edgar Mayer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Ing. Androsch. – Bitte, Herr Kollege.
10.04
Bundesrat Ing. Maurice Androsch (SPÖ, Niederösterreich): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren an den Fernsehgeräten! Wir haben es schon gehört, die Zahlen sind schon mehrmals genannt worden: Mehr als 150 Millionen Menschen, in manchen Medien wird von 250 Millionen Menschen gesprochen, Christen, werden weltweit verfolgt. Das ist bekannt. Das sind 70 bis 75 Prozent. In der Diskussion ist aber auch deutlich herausgekommen, dass auch 25 bis 30 Prozent aller anderen Religionsangehörigen verfolgt werden. Ich begrüße prinzipiell diese heutige Initiative, die gestartet worden ist, wenngleich ich auch der Meinung bin, dass es auch noch viele andere wichtige europäische Themen gäbe. Trotzdem begrüße ich diese Initiative, dass hier darüber diskutiert wird, welchen Ansatz wir finden müssen, damit die Verfolgung religiös tätiger Menschen hintangehalten werden kann.
Diese Verfolgung richtet sich hauptsächlich gegen Christen, daher ist das auch ein wichtiges Schwerpunktthema. Aber eines haben wir gelernt, eines haben wir diskutiert, und ich habe das auch aus den verschiedensten Redebeiträgen mitgenommen: Das Wichtigste in der ganzen Aufarbeitung dieser Dinge, dieser Vorkommnisse, die in der Vergangenheit passiert sind, ist letzten Endes der Dialog zwischen den und die Akzeptanz anderer Kulturen.
Auch das Haus Europa hat hier viele Aufgaben zu erfüllen, denn Diskriminierung, Verfolgung finden ja nicht nur im Falle der Gefährdung von Leib und Leben oder des tragischen Vorfalls, wenn jemand zu Tode kommt oder wenn Massen an Menschen durch terroristische Vorgangweisen getötet werden, statt, sondern auch in verschiedenen einzelnen Fällen, am Arbeitsplatz, in den Familien, im Privatleben, im sozialen Umgang miteinander, zwischen den Geschlechtern; also in vielen Facetten. Meine Vorrednerin hat es angesprochen, das gilt auch für die Verstümmelung von Frauen in verschiedensten Religionen. Das sind inakzeptable Vorgangsweisen, die wir als westliches Land, als demokratisches Land nicht akzeptieren können.
Daher sind wir auch gezwungen, uns damit auseinanderzusetzen, ob der Weg, den wir bisher gegangen sind, der richtige war, wenn ich von profunden Kennern auch der christlichen Kirchen höre, dass wir zurzeit eine Christenverfolgung erleben, die ständig im Steigen begriffen ist. Wenn die Christenverfolgung ständig steigt, müssen wir uns fragen, was wir dagegen getan haben und was wir auch in Zukunft tun müssen. Daher begrüße ich jede Initiative, die letzten Endes zu einem Dialog führt, um zwischen den einzelnen Religionen, egal, in welchen Bereichen wir sind, den Dialog voranzutreiben.
Ich halte nichts davon, wenn wir mit Ausgrenzung beginnen oder gar in Richtung von Einreiseproblematiken gehen. Das müssen wir natürlich tun, wenn es darum geht, die terroristischen Kräfte herauszufinden. Wir müssen aber auch schauen, dass wir da in Europa unsere Aufgaben erfüllen, um keinen Nährboden dafür zu schaffen, dass es hier extremistische Bewegungen geben kann. Das ist besonders wichtig.
Wenn wir uns die Länder ansehen, in denen in den letzten Jahren – wie auch im Bericht 2013 von Open Doors zu sehen ist – die Verfolgung wieder deutlich gestiegen ist, dann sehen wir, dass das immer unter den Rahmenbedingungen eines sozial schwachen Arbeitsmarktes in problematischen Gegenden geschieht. Das ist ein Nährboden. Da müssen wir sehr vorsichtig sein, und daher müssen wir gute Ansätze in Europa finden. Ich denke, dass das vereinte Europa ein Haus ist, das ein Vorzeigebeispiel für die ganze Welt sein kann.
Ich habe in der Vergangenheit gerade in Afrika verschiedenste Länder besucht, wo dieser Dialog vorangetrieben worden ist. Ich bin bekennender Christ, auch ausübender
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