BundesratStenographisches Protokoll819. Sitzung / Seite 44

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Weg vorbei, und dass Sie herausstreichen, dass 85 Prozent der Europäer und Euro­päerinnen trotz der Krise für die Durchführung und Einhaltung der Entwicklungszusam­menarbeit sind. – Das sagt der Ausschuss der Regionen. Das ist toll, und dafür möchten wir Ihnen herzlich danken. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bundesra-
tes Posch.)

11.02


Präsident Edgar Mayer: Als Nächster ist Kollege Kneifel zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Kollege.

 


11.02.33

Bundesrat Gottfried Kneifel (ÖVP, Oberösterreich): Señor Presidente, bienvenido! Hoy Viena es la capital de las regiones de Europa. Heute ist Wien die Hauptstadt der europäischen Regionen. Das hat Ihre Erklärung heute ganz klar bewiesen, und wir freuen uns sehr, dass Sie zu uns in den österreichischen Bundesrat gekommen sind.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch vor den Bildschirmen! Ich gratuliere Ih­nen, dass Sie heute die Geduld und die Energie aufbringen, dieser Debatte zu folgen. Ich gratuliere Ihnen auch dazu, dass Sie heute einen der erfolgreichsten Spartensen­der Europas eingeschaltet haben. Wir haben erst gestern davon erfahren, dass kein anderer Spartensender Europas in so kurzer Zeit so viele Zuseherinnen und Zuseher gewinnen konnte – und ich sage das deshalb, weil dieser Sender sich in der Europa-Berichterstattung ganz besonders auszeichnet. Europamagazine von Raimund Löw wie „inside BRÜSSEL“ und all diese Programme sind empfehlenswert, und das sollte auch einmal in dieser Debatte gesagt werden. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Man darf nicht nur die Entscheidungen in Europa begleiten, sondern es ist unsere He­rausforderung, diese Entscheidungen auch immer wieder zu erklären, zu definieren, entsprechend zu interpretieren und die Leute, die Menschen im europäischen Prozess mitzunehmen. Das ist auch eine Leistung der Medien, die immer besser und immer wirkungsvoller bewältigt wird.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Präsident, ich danke Ihnen, dass Sie nicht nur auf die positiven Seiten der europäischen Zusammenarbeit durch die Regio­nen hingewiesen haben, sondern auch viele Problemfelder angesprochen haben, vor denen wir stehen und die uns in unserer praktischen politischen Arbeit, in unseren Kontakten mit der Bevölkerung auch immer wieder begleiten.

Ich danke Ihnen auch, dass Sie auf die große österreichische parlamentarische Tradi­tion hingewiesen haben, dass sich hier in diesem Haus eigentlich das erste große Par­lament der europäischen Zusammenarbeit und der europäischen Verständigung gebil­det hat, wenn dieses System auch am übertriebenen Nationalismus zerbrochen ist. Das muss auch gesagt werden, wenn wir von der Vergangenheit reden: Es ist eigent­lich am Konzept des Nationalismus zerbrochen, und dieser ist schuld am Zusammen­bruch dieses Systems. Aber wir haben aus der Geschichte gelernt – und 68 Jahre Frie­den in Europa sind ein Beweis, dass wir aus der Geschichte gelernt haben, obwohl im­mer wieder gesagt wird: Die lernen sowieso nichts aus der Geschichte! Wir in Europa haben aus unserer Geschichte gelernt!

Ich danke Ihnen für diesen Hinweis, denn es gibt immer mehr Generationen, jüngere Europäerinnen und Europäer, die nicht mehr diese Phasen – diese schwierigen Pha­sen – der europäischen Entwicklung miterlebt haben und denen das Friedensprojekt Europäische Union nicht mehr so geläufig ist wie jenen, die es noch am eigenen Leib verspürt haben.

Herr Präsident Siso, Sie haben auch darauf hingewiesen, dass wir in einem Europa leben, das derzeit von Krisen geschüttelt wird, dass wir eine Krise nach der anderen


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