BundesratStenographisches Protokoll819. Sitzung / Seite 46

Staaten aufkeimenden Nationalismus sind. Die Region kann Grenzen überwinden, die Region kann flexibel, bürgernah, unmittelbar, eigenverantwortlich Probleme lösen. Die­se guten Eigenschaften sollten wir uns erhalten. Musterbeispiele dafür sind beispiels­weise grenzüberschreitende Projekte vieler Regionen und Bundesländer.

Ich denke dabei nur an mein Heimatbundesland Oberösterreich. Es gibt derzeit ein ge­meinsames kulturelles Projekt mit der Tschechischen Republik, mit Tschechien, näm­lich eine grenzüberschreitende Ausstellung mit dem Titel „Alte Spuren. Neue Wege“ zwischen dem Land Oberösterreich und Südböhmen, die in wenigen Tagen eröffnet wird. Ich lade auch alle ein, zu dieser Ausstellung zu kommen, weil es ein Musterbei­spiel dafür ist, wie man Grenzen überwinden kann. Aber Sie alle können aus Ihren Ländern, wo Sie ebensolche Projekte haben, die grenzüberschreitend sind, genügend Beispiele bringen. Das ist eine Leistung der Regionen in dieser Republik, die ganz, ganz wichtig ist! (Beifall bei der ÖVP.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Präsident, ich komme zum Schluss: Sie haben auch klare Aufträge an uns als Abgeordnete und Mandatare dieser Kammer übermittelt. Wir stellen uns dieser Herausforderung, und wir nehmen diesen Auftrag ernst. Ich glaube, wir haben heute nicht nur über Forderungen an die Europäische Uni­on zu reden, an den Ausschuss der Regionen oder an die Kommission oder an wen immer, sondern wir haben auch über Forderungen an uns selbst als Abgeordnete zu reden.

Ich denke, wir sollten – erstens – mit dem Beispiel der vitalen Regionen die Demokratie in Europa stärken.

Zweitens: der Grundsatz der Subsidiarität. – „Subsidiarität“ ist ein schwieriges Wort; ich sage immer, wir prüfen die entsprechenden Richtlinien der Europäischen Union auf Be­völkerungstauglichkeit, inwieweit sie dazu taugen, die Probleme der Regionen und der Menschen in diesen Regionen zu lösen. Wir sollten den Grundsatz der Subsidiarität in der Gesetzgebungspraxis der EU pflegen und weiterentwickeln und auch unsere Mit­bürgerInnen laufend in Gesprächen mit Informationen versorgen.

Als dritten und letzten Punkt sollten wir die Vielfalt der Traditionen, der Sprachen, der Geschichte, der Landschaften und der Kulturen der Regionen nicht als Problem be­trachten, sondern als Vorteil in den europäischen Einigungsprozess einbringen.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Wenn wir heute feststellen, dass das eu­ropäische Projekt trotz aller Probleme, die wir haben, letztlich doch ein europäisches Erfolgsprojekt geworden ist und ein Projekt erster Qualität und erster Güte, so haben die Regionen Europas einen wesentlichen Anteil daran. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Posch.)

11.15

Präsident Edgar Mayer: Danke, Herr Kollege Kneifel. – Man würde nicht glauben, wie viele spanische Talente sich im Bundesrat finden. (Heiterkeit.)

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Kollege Dörfler. – Bitte, Herr Kollege.

 

11.15.36

Bundesrat Gerhard Dörfler (FPÖ, Kärnten): Geschätzter Herr Präsident Siso! Ich freue mich ganz besonders, Sie heute in Österreich, in Wien begrüßen zu dürfen. Herr Präsident des Bundesrates! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich auf ein besonderes Erfolgsprojekt aus südösterreichischer Sicht eingehen darf, möchte ich, Herr Präsident Siso, vielleicht ein Geständnis ablegen: Ich bin Katalane. – Ich liebe den FC Barcelona, ich bin, wenn es um Kulinarik, Wein und Tourismus geht, Spanier. Ich werde demnächst mit meiner Gattin als Reiseleiterin – sie hat ja den Jakobsweg ab­solviert – zumindest einen Teil des Jakobswegs zurücklegen, um damit Ihr Land noch besser kennenlernen zu können.