Ich gehe davon aus, dass die Gewählte die Wahl annimmt. (Bundesrat Todt: Die Gewählte nimmt die Wahl an!) – Danke.
Erklärung des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport gemäß § 37 Abs. 4 GO-BR betreffend „Aktuelle Themen im Bereich Landesverteidigung und Sport“
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Wir gelangen nun zum 2. Punkt der Tagesordnung.
Ich begrüße dazu Herrn Bundesminister Mag. Klug noch einmal recht herzlich. (Allgemeiner Beifall.)
Bevor ich dem Herrn Bundesminister das Wort erteile, gebe ich bekannt, dass mir ein schriftliches Verlangen von fünf Mitgliedern des Bundesrates im Sinne des § 37 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Bundesrates vorliegt, im Anschluss an die abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da dieses Verlangen genügend unterstützt ist, werde ich ihm ohne Weiteres stattgeben.
Ich erteile nun dem Herrn Bundesminister zur Abgabe seiner Erklärung das Wort. – Bitte, Herr Bundeminister.
12.08
Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Gerald Klug: Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Geschätzte Besucherinnen und Besucher aus Micheldorf! Bei meiner heutigen Antrittsrede möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen, etwas nachzuholen, das mir unsere an sich sehr flexible Geschäftsordnung aus dem Bundesrat nicht mehr ermöglicht hat. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein kleiner Ausflug in die Vergangenheit sei mir gestattet.
Ich habe seit dem Jahr 2005 gerne die Aufgabe eines Bundesrates im österreichischen Parlament aktiv wahrgenommen und habe in dieser Zeit viele Kolleginnen und Kollegen hier im Saal kennen und schätzen gelernt. Wichtig ist natürlich bei dieser Gelegenheit, dass man nie im Detail dazusagt, wie weitläufig und dass das auch über Parteigrenzen hinweg möglich war. Noch wichtiger ist in der Politik, dass man bei dieser Gelegenheit keinesfalls einzelne Namen ausdrücklich nennt, aber die hier im Saal Anwesenden wissen genau, wen ich meine. Ich habe diese Kollegialität sehr schätzen gelernt, auch wenn sich meine konkrete Aufgabenstellung im Laufe der Zeit geändert hat.
Es liegt in der Natur der Sache – modern: job description –, dass die Aufgabenstellung eines Mitglieds einer Fraktion zu Beginn eine andere ist, als es dann die Aufgabe eines Fraktionsvorsitzenden ist. Ich habe mich natürlich bemüht – auch aufgrund dieser exponierten Stellung hier im Saal –, einerseits die Interessen meiner Fraktion im Idealfall gut über die Bühne und auch durchzubringen. Darüber hinaus war es mir immer wichtig, einen kollegialen und fairen persönlichen Umgang zu pflegen. Das ist über weite Strecken sehr gut gelungen.
Ich habe versucht, das Meinige dazu beizutragen, und ich glaube, dass es uns hier im Bundesrat gemeinsam gelungen ist, einen politischen und zum Teil sehr persönlichen Dialog zu führen, der von der österreichischen Bevölkerung auch wertgeschätzt wird. Von der einen Seite wird das Klima als familiär beschrieben, von der anderen Seite kommen immer wieder Reflexionen von den Zuseherinnen und Zusehern zu Hause, die dem österreichischen Bundesrat, sofern sie die Übertragungen unmittelbar im Fernsehen sehen, eine sehr hohe Sachkompetenz in den einzelnen Tagesordnungspunk-
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