BundesratStenographisches Protokoll819. Sitzung / Seite 75

sollten, damit wir dem Sport insgesamt einen Impuls so richtig aus der Bevölkerung he­raus geben können und nicht nur beschränkt auf jene, die ihre Kinder in einem Sport­verein anmelden, der dann entsprechend gefördert wird.

In diesem Sinne, Herr Minister, wünsche ich dir für beide Bereiche namens meiner Fraktion viel Erfolg und alles Gute. Du wirst uns, wie gesagt, dort als Partner haben, wo wir die Dinge ebenso sehen wie du, aber dort, wo wir es anders sehen als du, auch als Kritiker, und es ist bei allen Bemühungen natürlich auch nicht auszuschließen, dass es trotzdem die eine oder andere Dringliche geben wird. (Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)

13.03

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Nächster Redner: Herr Bundesrat Schreuder. – Bitte.

 

13.03.58

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Herr Minister Klug, es ist nicht nur für Sie ungewohnt, dort zu sitzen, für uns ist es auch noch ein bisschen un­gewohnt, dass Sie dort sitzen, aber wir werden uns daran gewöhnen.

Ich wollte mich gleich zu Beginn zumindest in einem Punkt als ein bisschen altmodisch outen, aber ich habe bemerkt, dass man es allgemein so hält, und das finde ich auch gut so und es freut mich. Nämlich: Man sollte jemandem, der ein Amt neu übernimmt, die Zeit und die Ruhe geben – und das gibt es in der Politik vielleicht viel zu wenig –, sich einmal einzuarbeiten, und jemand danach bewerten, was er getan hat, statt ein­fach so drauflos zu kritisieren, weil gerade ein Wahlkampf bevorsteht. Ich werde das also nicht tun. Ich habe festgestellt, dass auch die anderen das nicht tun, und das freut mich in diesem Fall tatsächlich besonders.

Daher schlicht und ergreifend – im Interesse der Republik – im Namen der grünen BundesrätInnen: Alles Gute und viel Erfolg! Das sei einmal zu Beginn gesagt. (Allge­meiner Beifall.)

Was man aber natürlich machen kann, wenn Sie schon kommen – und das ist ja wahr­scheinlich auch Sinn und Zweck der Übung hier –, ist, dass man Botschaften und Ge­danken mitgeben kann. Da wird es natürlich nach wie vor auch unterschiedliche Kon­zepte und Ideen geben, und das ist ja das Schöne und das Gute an einer Demokratie.

Was sind die Aufgaben eines modernen Bundesheeres? – Die Panzerschlacht im Marchfeld ist es wohl nicht mehr. Das ist ja auch schon gesagt worden, aber das ist eben so das klassische Bild, das man im Kopf hat. Es reicht in Wahrheit noch wesent­lich tiefer. Wir wissen alle, dass Konflikte, wie sie derzeit global auch unter Einsatz von Waffengewalt stattfinden, völlig anders, mit völlig anderen Kämpfen ablaufen, als wir sie bisher kannten. Wenn man Krieg als Geschehen definiert, in dem zwei oder meh­rere Staaten gegeneinander kämpfen, dann muss man sagen: Wir haben vorher noch nie in einer Zeit gelebt, in der es so wenig Kriege gab. Das wird meistens so gar nicht wahrgenommen. Das persönliche und subjektive Empfinden ist ein ganz anderes. – Was? Nein! Es ist eine konfliktreiche, blutige Zeit, es ist alles ganz schrecklich, es ist alles ganz furchtbar. Wenn man es historisch betrachtet, ist dem jedoch nicht so.

Warum wird es anders wahrgenommen? – Anders wahrgenommen wird es einfach deswegen, weil Konflikte eben anders ablaufen. Sie haben Syrien schon erwähnt. Sy­rien ist ein ganz gutes Beispiel: auf der einen Seite ein unerträgliches Regime mit ei­nem Diktator, der, wild geworden, auf seine eigenen Leute schießen lässt; auf der an­deren Seite eine Koalition, bei der man überhaupt nicht mehr abschätzen kann, welche Kräfte, wer jetzt eigentlich mit wem zusammenarbeitet oder welche Konflikte danach kommen werden, wer dann gegen wen kämpfen wird.