(Allgemeiner Beifall. – Die neu angelobten Mitglieder des Bundesrates werden zahlreich von ihren Kolleginnen und Kollegen beglückwünscht.)
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Präsident Edgar Mayer: Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf bitten, wieder Platz zu nehmen.
Nachdem die Gratulationstour unfallfrei verlaufen ist, begrüße ich die neuen beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. Ich wünsche alles Gute, viel Erfolg und eine gute Zusammenarbeit.
Präsident Edgar Mayer: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Ich darf dazu Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer sehr herzlich in unserer Mitte begrüßen. Guten Morgen, Herr Minister! (Allgemeiner Beifall.)
Bevor ich jetzt – um 9.06 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
Präsident Edgar Mayer: Wir kommen nun zur 1. Anfrage, 1824/M-BR/2013, an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.
Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Kemperle, um die Verlesung der Anfrage. – Bitte, Frau Kollegin.
Bundesrätin Monika Kemperle (SPÖ, Wien): Herr Bundesminister, meine Frage:
„Unsere Lebenserwartung und damit auch Pensionsbezugsdauer steigt, gleichzeitig geht durch den demographischen Wandel die Zahl der unter 65-Jährigen zurück. – Kann unser staatliches Pensionssystem diesen Wandel bewältigen?“
Präsident Edgar Mayer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Auch von meiner Seite Gratulation an alle, die wieder oder erstmals angelobt worden sind.
Zur Frage: Ja, die Finanzierbarkeit des öffentlichen Pensionssystems ist gegeben, wenn wir – und das haben wir getan – einige Hausaufgaben machen. Der demographische Wandel, den Sie angesprochen haben, ist natürlich schon längere Zeit bekannt, und wir bemühen uns schon seit längerer Zeit, durch diverse Reformmaßnahmen immer wieder entsprechend gegenzusteuern. Der wesentlichste Punkt neben der Beschäftigung ist das faktische Pensionsantrittsalter. Und da sind wir – ich bitte, jetzt nicht zu lachen – voriges Jahr um fünf Wochen älter geworden. Fünf Wochen, das klingt banal, aber diese fünf Wochen bewirken Einsparungen von über 100 Millionen, denn 52 Wochen älter zu werden, das bedeutet Einsparungen in der Höhe von 1,1 Milliarden
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