BundesratStenographisches Protokoll820. Sitzung / Seite 62

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesminis­terin Dr. Schmied. – Bitte.

 

11.43.14

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Frau Prä­sidentin! Liebe Damen und Herren! Liebe Mitglieder des Bundesrates! Ich darf gleich an die Ausführungen von Ihnen, Herr Bundesrat Fürlinger, anschließen: Woran wir ge­meinsam arbeiten müssen, jeden Tag, bei jeder Wortmeldung, bei jeder Gelegenheit, ist einfach, zu vermitteln, dass Bildung und Ausbildung einen hohen Wert darstellen.

Der Besuch der Schule ist daher wichtig, und ein erstklassiges Schulsystem in Öster­reich zu haben ist ein hoher Wert – gesellschaftlich und für jeden Einzelnen. Daher ist die Schulpflicht wichtig, um die Bildungsziele zu erreichen; aber die Schulpflicht einzu­halten, um Strafe zu vermeiden, wäre eben nicht die Motivationslage. Das müssen wir einfach ganz breit in der Gesellschaft vermitteln, quer durch alle Gesellschaftsschich­ten. Und ich denke, da sind gerade wir, die wir immer wieder in der Öffentlichkeit ste­hen, gefordert, immer wieder zu betonen, welch hohen Wert eine gelungene Bildung und Ausbildung für jeden Einzelnen von uns hat – was Einkommenschancen, Be­schäftigungschancen, Lebensstil, Lebenskultur betrifft, aber auch, was Österreich an­geht.

Der Wohlstand unseres Landes wird von allen Menschen bestimmt, die in unserem Land leben, und – das denke ich mir immer, wenn ich Schulen besuche – alle Kinder, die unsere Schulen besuchen, bestimmen in 10, in 15, in 20 Jahren die Geschicke un­seres Landes – wirtschaftlich, kulturell, sozial und auch demokratiepolitisch, was Qua­lität betrifft, Qualifikation betrifft und auch die Kultur und den Umgang miteinander. Es ist daher wichtig, die Bildung und Ausbildung immer wieder auch gesellschaftlich ent­sprechend wertzuschätzen, hochzuhalten und eben auch auf die Einhaltung der Schul­pflicht zu achten.

Aus meiner Sicht sind die gesetzlichen Novellierungen unter drei Aspekten hilfreich. Wir werden ja sehen, ob sie dann wirklich dazu beitragen; also ich möchte bei dieser Gesetzesnovelle durchaus im Fokus der Beobachtung behalten, welche Wirkung wir damit erzielen. Ich erachte es aber für wichtig, jetzt einmal gesetzlich zu definieren, wann wir von Schulpflichtverletzung sprechen.

Den Stufenplan so aufzusetzen, dass zunächst einmal – und da bin ich ganz bei Ihnen, Herr Bundesrat Dönmez – die Schule in der Verantwortung ist und Eltern-Schüler-Leh­rer-Gespräche stattzufinden haben, dass also versucht wird, die Ursachen zu ergrün­den, und dann in einer Eskalation andere Institutionen miteinzubeziehen, halte ich für richtig. Ich halte es auch für wesentlich, dass wir die Dokumentation bei all diesen Fäl­len verbessern, denn auch das kann uns in die Zukunft führen und zu verbessernden Maßnahmen beitragen.

Klar ist, dass wir dieses Feld weiter beachten, dass wir versuchen werden, auch über die verbesserte Datenlage, da mehr in Erfahrung zu bringen, und einen wertschätzen­den, respektvollen Blick auf die Handhabung legen.

Ein weiterer Punkt, und das ist schon ein grundlegender, ist das, was wir jetzt öster­reichweit quer über alle Materien umsetzen, nämlich dass wir einen innerbehördlichen Instanzenzug schlicht und ergreifend abschaffen. Und wenn Sie, Herr Bundesrat Dön­mez, sagen, das gefällt Ihnen nicht, dann müssen Sie das konsequenterweise in allen Bereichen sagen. Denn das ist ein großes Projekt, das wir, wie gesagt, österreichweit über alle Materien hinweg umsetzen wollen, mit dem Ziel, zu einer effektiveren, ra­scheren, effizienteren Verwaltung in Österreich zu kommen. Es betrifft uns heute im Bereich Kultus, im Bereich Schulen, im Bereich Pädagogische Hochschulen. Wir wer­den uns damit auch im Kunst- und Kulturbereich beschäftigen, weil genauso auch die Materie des Denkmalschutzes davon betroffen ist.