Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Zu Wort gelangt nun Frau Bundesministerin Dr. Schmied. – Bitte.
12.06
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Frau Präsidentin! Liebe Mitglieder des Bundesrates! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte Sie jetzt in Ihren Wortmeldungen und Argumenten nur noch einmal bestärken – Herr Bundesrat Schweigkofler hat das ja sehr eingehend ausgeführt –: Es ist dies eine wichtige Maßnahme vor allem für jene Personen, deren Bildungskarrieren nicht vom Fleck weg so glatt verlaufen. Es ist eine wichtige Maßnahme, die weitere Bildungschancen eröffnet, und es ist eine Maßnahme – das möchte ich auch noch einmal betonen –, die auch demokratiepolitisch wichtig ist, weil sie nämlich zeigt, dass es sich auch auszahlt, sich in Bürgerinitiativen zu engagieren, dass man damit auch etwas erreichen kann, dass hier etwas umgesetzt wird. Und da möchte ich vor allem Herrn Prigl, aber auch unserem Herrn Abgeordneten Riepl sehr herzlich danken, die mit einer unglaublichen Vehemenz dieses Thema weitergetrieben haben. Es gab keine Begegnung, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit diesen beiden Herren, bei der ich nicht auf dieses Thema angesprochen wurde. Sie waren also wirklich vehement in der Umsetzung.
Eines möchte ich auch noch ausführen, und da schließe ich an das an, was Sie, lieber Herr Abgeordneter Dönmez, formuliert haben: Es ist dies eine Maßnahme, die ich eingebettet sehe in ein ganzes Bündel von Maßnahmen. Und ich möchte an dieser Stelle – das muss ich jetzt einfach auch sagen – Herrn Bundesrat Dörfler danken, denn es ist uns gemeinsam gelungen, gerade in diesem Bereich auch Weichenstellungen im Bereich der Erwachsenenbildung zu bewerkstelligen. Es sind uns – zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik – zwei Artikel-15a-Verträge mit den Bundesländern im Bereich der Erwachsenenbildung gelungen, nämlich kostenfreies Nachholen von Pflichtschulabschlüssen und kostenfreies Nachholen der Basisbildung. Gemeinsam mit Berufsreifeprüfung, mit Lehre und Matura sind das Angebote, die wichtig sind.
Aber ich möchte eines unterstreichen, was Sie soeben ausgeführt haben, Herr Abgeordneter Dönmez: Die Politik ist aufgerufen, die Bedingungen der Möglichkeit zu schaffen. Genutzt werden müssen die Möglichkeiten von jedem Einzelnen. Und dazu braucht es vor allem bei Bildungserfolgen zwei Dinge: Interesse und konsequente Arbeit. Ohne diese beiden Elemente geht es nicht.
Ich freue mich, dass wir so konstruktiv und gemeinsam an den Bedingungen der Möglichkeiten arbeiten! – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und Grünen sowie bei Bundesräten von ÖVP und FPÖ.)
12.09
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Strategische Jahresplanung 2013 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des
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