BundesratStenographisches Protokoll820. Sitzung / Seite 70

allen voran sei hier die Neue Mittelschule erwähnt, aber auch der Ausbau von Ganz­tagsbetreuungseinrichtungen an Schulen, die Bildungsstandards, die wir eingeführt haben, die Reifeprüfung neu und vor allem auch die PädagogInnenausbildung neu –, zielt genau auf diese Verbesserung der Bildungserfolge aller Schülerinnen und Schüler ab.

Österreich hat das Ziel, die Schulabbrecherquote auf unter 10 Prozent zu senken, schon erreicht. Wir haben eine Quote von 8,3 Prozent. Aber wir wollen diesen guten Wert noch etwas mehr senken. Die bisherigen Maßnahmen, die in diesem Bereich schon gesetzt wurden, sollen auf ihre Nachhaltigkeit überprüft werden und dement­sprechend analysiert werden. Gleichzeitig soll im Rahmen der wirkungsorientierten Steuerung im Ministerium die Erhöhung des Bildungsniveaus erreicht werden, natürlich unter der Berücksichtigung der Chancen- und der Geschlechtergerechtigkeit. Gemes­sen wird dieses Ziel werden an der Abschlussquote in der Oberstufe, am Anteil der Ju­gendlichen, die sich nach der Schulpflicht in einer Ausbildung befinden, und am Anteil der Aufstiegsberechtigten eines Schuljahres.

Mit dem EU-Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ – ich habe mir den zwei­ten Schwerpunkt herausgesucht – sollen das Geschichtsbewusstsein und die Bürgerin­nen- und Bürgerbeteiligung gefördert werden. Das gesellschaftliche und politische Engagement – die Frau Ministerin hat es vorhin schon erwähnt – alter Menschen soll mit diesem Programm gestärkt werden. Auch hier ist ein Budget von 229 Millionen €, das heißt 4 Prozent mehr als im Vorjahr, für den Zeitraum von 2014 bis 2020 angesetzt worden. Österreich hat sich beim EU-Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ vor allem für die Förderung des Geschichtsbewusstseins eingesetzt und da vor allem dafür, dass der Terminus „Holocaust“ ganz explizit in der Verordnung zu verankern ist. Damit soll – angesichts dieser negativen Singularität des nationalsozialistischen Ver­brechens – verdeutlicht werden, welche Wirkung damit erzielt werden soll und wie not­wendig das ist. Ich denke mir, da sollten vielleicht einige Politiker auch wieder einmal in die Schule gehen, um genau diesen Abschnitt wirklich zu lernen.

Wir werden auf alle Fälle diesen Bericht zur Kenntnis nehmen und sind sehr erfreut da­rüber. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

12.16

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Wenger zu Wort. – Bitte.

 

12.16.19

Bundesrat Franz Wenger (ÖVP, Salzburg): Frau Bundesministerin! Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Von meiner Vorrednerin wurde ja schon sehr detailliert auf den vorliegenden Bericht einge­gangen. Insgesamt ist, wenn man den sehr detaillierten Bericht liest, sehr wohl auch erkennbar, dass Österreich innerhalb der Europäischen Union einen sehr erfolgreichen Weg beschreitet und wirklich keinen Vergleich zu scheuen braucht.

Im Rahmen der Prioritäten der „Europa 2020“-Strategie wurden in den Bereichen Bil­dung, Beschäftigung, Forschung, Innovation, Klimaschutz, Energie und so weiter be­reits dementsprechende Ziele gesetzt. Es geht in diesem Bericht auch darum, nicht nur die Fortführung des Begonnenen gleichermaßen als Inhalt zu sehen, sondern auch da­rauf zu verweisen, wo die gesetzten Ziele eben nicht zur Gänze erreicht worden sind. Für das Jahr 2013 wurden die wesentlichen Ziele bereits erwähnt: Steigerung des Wachstums, Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit, Qualität, Chancengleichheit im Bil­dungs- und Ausbildungsbereich.

Ein Thema ist jedes Jahr „Erasmus für alle“, diesmal auch mit dem Thema „Jugend und Sport“. Hiezu sei ergänzend noch gesagt, dass immerhin ein Gesamtbudget von