Präsident Edgar Mayer: Ich eröffne die 821. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 820. Sitzung des Bundesrates vom 8. Mai 2013 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Gerhard Dörfler, Reinhard Todt, Franz Wenger und Robert Zehentner.
Ansprache des Präsidenten aus Anlass der Hochwasserkatastrophe
Präsident Edgar Mayer: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Sehr verehrte Damen und Herren an den Bildschirmen zu Hause und über Livestream im Internet! Bevor ich in die Tagesordnung der 821. Sitzung des Bundesrates eingehe, darf ich auf diesem Wege als Präsident der Länderkammer allen Betroffenen und Geschädigten der Flutkatastrophe unser tiefstes Mitgefühl und unsere Anteilnahme aussprechen.
Wir alle sind geschockt und bestürzt über diese unglaubliche Katastrophe, die viele Teile unseres Landes verwüstet und zerstört hat. Eigentlich sind nur wenige Gebiete unseres Landes davon verschont geblieben.
Wir möchten uns aber auch bei all jenen bedanken, die, in welcher Form auch immer, geholfen haben und noch helfen werden, diese schicksalhaften Ereignisse zu bekämpfen, insbesondere bei der Feuerwehr, der Rettung, der Polizei, aber auch bei den vielen freiwilligen HelferInnen in der Nachbarschaftshilfe.
Tausende leisten im Einsatz Übermenschliches, und unser ganzes Land ist in der Not zusammengerückt. Danke, wenn Sie dann auch in weiterer Folge bei den Aufräumarbeiten helfen – ich denke da insbesondere auch an unser Bundesheer.
Danke auch für die großzügige Spendenbereitschaft im Rahmen der ORF-Hochwasserhilfe – Sofort und bei anderen Spendeninitiativen. Jeder Euro ist wichtig, und wer schnell hilft, hilft doppelt. Auch unsere Bundesregierung hat bereits eine großzügige finanzielle und solidarische Hilfe beschlossen; das Geld für den Wiederaufbau soll rasch zur Verfügung gestellt werden.
Es ist uns allen bewusst, dass kein Wort, kein Satz diese Schicksale wiedergutmachen kann, aber ich glaube, in der Krisensituation ist es seitens der Politik auch wichtig, durch rasches Handeln zur betroffenen Bevölkerung zu stehen und schnell und vor allem unbürokratisch zu helfen. – Ich danke Ihnen. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Edgar Mayer: Eingelangt ist ein Schreiben des Tiroler Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern in den Bundesrat.
Hinsichtlich des Wortlautes dieses Schreibens verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Tiroler Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern:
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