Berichterstatterin Elisabeth Grimling: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Werte Damen und Herren des Bundesrates! Die Berichte des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur zu den zur Debatte vorgesehenen Beschlüssen des Nationalrates liegen Ihnen in schriftlicher Form vor. Daher verzichte ich auf die Verlesung und komme gleich zu den Anträgen, gegen die Beschlüsse des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für die Berichterstattung.
Zur Abhandlung dieser Tagesordnungspunkte darf ich sehr herzlich Frau Bundesministerin Dr. Schmied hier bei uns im Bundesrat begrüßen. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Ich darf gleich sagen, dass mir keine Wortmeldungen vorliegen.
Wünscht jemand das Wort? Frau Bundesministerin? – Das ist nicht der Fall.
Dann gelangen wir zur Abstimmung.
Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 22. Mai 2013 betreffend ein Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz Kunst und Kultur.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Ich stelle die Stimmeneinhelligkeit fest. Der Antrag ist somit angenommen.
Wir gelangen jetzt zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 22. Mai 2013 betreffend ein Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung des Königreichs Spanien über Beziehungen im audiovisuellen Bereich.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Ich stelle abermals Stimmeneinhelligkeit fest. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 22. Mai 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird (2278/A und 2309 d.B. sowie 8982/BR d.B.)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen zum 29. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Grimling. – Bitte um den Bericht.
Berichterstatterin Elisabeth Grimling: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat! Der Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur zu dem zur Debatte vorgesehenen Beschluss des Nationalrates liegt Ihnen schriftlich vor. Daher verzichte ich auf die Verlesung und komme gleich zum Antrag, gegen den Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für die Berichterstattung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schreuder. – Bitte, Herr Kollege.
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