Danke auch an meine Mitarbeiterinnen vom Bundesratsdienst, Frau Direktor Susanne Bachmann, Frau Vizedirektorin Alice Alsch-Harant und an meine persönliche Assistentin Doris Fritz, nicht zu vergessen meinen Pressereferenten Mag. Thomas Neuhauser. Ich hoffe, ich habe euch nicht über Gebühr strapaziert.
Ich will auch den Internationalen Dienst des Parlamentes nicht vergessen, stellvertretend für alle, Frau Dr. Brigitte Brenner. Ihr habt mich bei den vielen Einladungen und bei den Besuchen im Ausland hervorragend begleitet und gebrieft. Das ist unverzichtbar und trägt wesentlich zu einer sehr guten Präsentation unseres Landes im Ausland bei.
Sehr verehrte Damen und Herren! Wir Vorarlberger haben versucht, gemeinsam Verantwortung zu tragen; ich hoffe, es ist gelungen. Der Bundesrat ist weit besser als der von den Medien transportierte Ruf. Wir sind die starke Stimme der Länder in Wien, das gilt es auszubauen und zu stärken. – Danke. Es war sehr schön, es hat mich sehr gefreut. (Anhaltender allgemeiner Beifall.)
9.18
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Präsident Edgar Mayer: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank für den Applaus, er zeigt, dass wir miteinander versucht haben, dieses halbe Jahr erfolgreich zu gestalten.
Präsident Edgar Mayer: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Ich darf an dieser Stelle den Herrn Bundesminister für Gesundheit nochmals recht herzlich begrüßen. Ich hoffe, er hat wesentliche Impulse aus meiner Abschlussrede mitgenommen. Herzlichen Dank. (Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)
Bevor ich jetzt – um 9.19 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Gesundheit
Präsident Edgar Mayer: Wir kommen nun zur 1. Anfrage, 1835/M, an den Herrn Bundesminister für Gesundheit.
Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Köberl, um die Verlesung der Anfrage. – Bitte.
Bundesrätin Johanna Köberl (SPÖ, Steiermark): Guten Morgen, Herr Bundesminister! Wir haben hier vor gar nicht allzu langer Zeit die Gesundheitsreform beschlossen.
Meine Frage lautet:
„Welche Aufgaben werden im Zuge der Umsetzung der Gesundheitsreform und nach Abschluss des Bundeszielsteuerungsvertrages auf die Länder zukommen?“
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