BundesratStenographisches Protokoll822. Sitzung / Seite 90

Frau Bundesministerin, ich weiß, dass in Ihrem Ministerium daran gearbeitet wird. Mir geht das im europäischen Vergleich etwas zu langsam. Wir sollten Tempo machen und uns nicht zu sehr auf die verschiedensten Institutionen, die das jetzt schon machen, verlassen, sondern mit einer ordnenden, führenden Hand die Chancen unserer Bürgerinnen und Bürger in Zukunft verbessern. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

13.48

Präsident Edgar Mayer: Zu Wort gelangt Frau Bundesministerin Bures. – Bitte, Frau Minister.

 

13.48.17

Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zu Beginn unabhängig von der Novelle, die heute zur Abstimmung steht, kurz auf diese grundsätzliche Debatte eingehen. Das BMVIT hat eine Breitbandstrategie 2020 entwickelt. Wir gehen davon aus, dass es gesellschaftlich, aber auch für den Wirtschaftsstandort wichtig ist, dass wir in ganz Österreich rasche Netze zur Verfügung stellen. Wir brauchen flächendeckend Hochgeschwindigkeitsnetze in ganz Österreich.

Herr Bundesrat, ich teile Ihre Einschätzung, dass das auch deshalb wichtig ist, weil wir eine digitale Kluft zwischen gesellschaftlichen Gruppen nicht zulassen dürfen. Es ist so, es gibt eine digitale Kluft zwischen dem städtischen und dem ländlichen Raum. Es gibt aber darüber hinaus auch eine digitale Kluft zwischen den Jungen und den Alten. Sie haben das Beispiel Ihrer Enkelkinder genannt, die mit diesen Kommunikations­technologien aufwachsen. Für sie ist das mittlerweile die vierte Kulturtechnik neben Lesen, Schreiben und Rechnen. Der Umgang mit diesen Kommunikationstechnologien ist etwas Selbstverständliches. Bei den Anwendungen gibt es, wie gesagt, noch eine Kluft zwischen Jung und Alt. Und es gibt da auch eine Kluft zwischen Arm und Reich. Ihren Enkelkindern stehen die Anwendung des Internets und der Zugang dazu offen, aber es gibt trotzdem viele Kinder, deren Eltern sich das nicht leisten können. Diesen Kindern steht der Zugang zu den neuen Technologien nicht im entsprechenden Maße zur Verfügung.

Daher teile ich Ihre Auffassung, dass die zentrale Herausforderung jene ist, dafür zu sorgen, dass alle – unabhängig von ihrem Alter und ihrer sozialen oder geogra­phi­schen Herkunft – den gleichen Zugang zu diesen Technologien haben. Dafür braucht es eine Reihe von Dingen: Wir brauchen die Infrastruktur, um Stadt und Land zu verbinden und gleiche Chancen zu ermöglichen. Wir brauchen die raschen Netze, den Glasfaserausbau auch in den Regionen wesentlich stärker.

Ich habe daher – neben der Finanzierung von Forschungsförderungsprogrammen mit 80 Millionen € jährlich – eine klare Entscheidung getroffen. Wir werden die digitale Dividende, nämlich die Erlöse aus der Versteigerung freigewordener Funkfrequenzen, verwenden, um diesen Breitbandausbau vorzunehmen. Wir werden 250 Millionen € aus der digitalen Dividende für den Infrastrukturausbau, den Breitbandausbau in Öster­reich verwenden. Damit werden wir dafür sorgen, dass wir relativ rasch glasfaser­schnelle Netze in ganz Österreich haben. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Man kann die Infrastruktur sozusagen als die Hardware sehen, in die wir sehr viel investieren werden. Wir werden wirklich einen Schub vornehmen. Aber wir werden natürlich auch im Bereich der Anwendungen etwas tun. Wir haben die Kluft zwischen Alt und Jung teilweise auch deshalb, weil möglicherweise der Nutzen für die ältere Generation nicht so gesehen wird. Es geht nicht um das Handytelefonieren, beim Handytelefonieren haben wir eine Durchdringung, da kennt jeder den Nutzen. Aber bei Internetanwendungen ist das nicht so.