BundesratStenographisches Protokoll822. Sitzung / Seite 140

dieser 30 Tage wird sich vieles klären. Und ich glaube, in österreichischer Art und Weise der Zusammenarbeit wird man vieles auch im Griff haben.

Daher, aus meiner Sicht: Alpine ist ein bedauerlicher Fall, aber im Sinne von markt­wirtschaftlichen Gegebenheiten und aufgrund von Managementfehlern offensichtlich und auch aufgrund der Eigentümerstruktur und der Planungen dort unvermeidbar gewesen. Ich kann mich dem durchaus anschließen. Es hat sich da und dort ja schon angedeutet, und einzelne Manager, die früher dort waren, sind bei anderen Firmen – was aber an sich nichts Schlechtes für die derzeitige Situation ist, da damit in der Praxis auch gewährleistet ist, dass wirklich viele Mitarbeiter bei diesen Firmen unterkommen werden. Man kennt sich untereinander. Das ist, glaube ich, im Sinne einer praktischen Vorgangsweise gut.

Dass wir aber, was die volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen und auch die Kon­junk­turmaßnahmen anlangt, grundsätzlich richtig liegen und dass wir auch die Wirtschaft entsprechend arbeiten lassen, das möchte ich schon sagen. Schauen Sie sich einmal an – Sie haben auch bestimmte Dinge wie den Export und Ähnliches angesprochen –: Wir konnten letzte Woche auf ein All-Time-High verweisen, was Exporte im letzten Jahr anbelangt. Wir haben andere, auch beschäftigungspolitische Erfolge, die andere Länder nicht haben, genauso wie auch bei der Jugendbeschäf­tigung. Ich möchte Ihnen das jetzt im Detail ersparen. Aber wenn wir wieder einmal so eine ähnliche Konstellation haben, würde ich Sie einladen: Schauen Sie sich einmal einfach die Fakten an, und dann kommen wir vielleicht wirklich zu einer sachlichen Diskussion. Alles andere ist da nicht zielführend, hilft keinem Alpine-Mitarbeiter, hilft keiner Zulieferfirma. Das ist leeres Hin und Her, Abwickeln von Theorien. Wir aber gehen eher in die Praxis. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

17.14

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Danke.

Ich erteile nun dem Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz zur Beantwortung der zweiten Anfrage das Wort. – Bitte.

 

17.15.08

Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Danke schön, Frau Vorsitzende. (Bundesminister Hundstorfer begibt sich von der Regierungsbank zum Rednerpult.) Ich muss von diesem Pult aus reden, da es – wie mir gleich, wie ich gekommen bin, mitgeteilt worden ist – auf meinem Platz derzeit kein Mikrofon gibt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte auch für meinen Teil diese Anfrage beantworten, und ich habe an die Freiheitliche Partei eine Riesenbitte:

Wenn Sie glauben, da Sie so sinkende Umfragewerte haben, dass Sie mit Panikmache auf etwas aufspringen können, dass Sie mit völlig falschen Zahlen argumentieren müs­sen – was wollen Sie damit erreichen? Allein wie Sie sich hier herstellen und erklären, die großen österreichischen Baufirmen gehören nicht Österreich! – Alle fünf großen österreichischen Baufirmen, die es derzeit gibt, sind, bis auf zwei, totale Familien­betriebe! (Zwischenruf des Bundesrates Krusche.) – Lesen Sie Ihre Rede nach, was Sie hier alles verzapft haben!

Wenn Sie die Firma Hinteregger als Großkonzern mit internationaler Beteiligung bezeich­nen, die Firma HABAU, die Firma Swietelsky – viel Vergnügen! Reden Sie einmal mit den Eigentümern! – Das ist doch, bitte, alles wirklich irgendwo an den Haaren herbeigezogen.

Und wenn Sie mit Horrorzahlen argumentieren, dann sei dazu festgehalten: Von den 7 500 österreichischen Alpine-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern sind einmal 2 615