BundesratStenographisches Protokoll822. Sitzung / Seite 187

20.04.08

Bundesrat Franz Perhab (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Da jetzt der Zeitpunkt gekommen ist, dass – weil nach 20 Uhr – die Übertragung aus ist, kann ich hier im Bundesrat offen reden. (Heiterkeit.)

Präsident Edgar Mayer: Herr Kollege Perhab, der ORF zeichnet auf und sendet dann um 23.20 Uhr (neuerliche Heiterkeit), also ich würde mich da nicht zu weit hinaus­lehnen. (Bundesrat Kneifel: Zur Geisterstunde!)

Bundesrat Franz Perhab (fortsetzend): Herr Präsident, dann werde ich mich natürlich sehr zurückhalten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren! (Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.) – Herr Kollege Schreuder, Sie kommen schon noch dran! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Meine Fraktion wird diesen Bericht natürlich zur Kenntnis nehmen, da die Zahlen, Fakten und Daten doch dafür sprechen, dass wir auf unseren öffentlich-rechtlichen Rundfunk teilweise doch auch sehr stolz sein können. Und vor allem freut es mich auch als Vertreter der Wirtschaft, dass der wirtschaftliche Konsolidierungskurs im ORF auf gutem Wege ist, wie das auch der Rechnungshof in zwei Berichten bestätigt und in einer Follow-up-Prüfung wahrscheinlich auch in Zukunft bestätigen wird.

Der ORF arbeitet mit 3 115 Mitarbeitern – auf Neuhochdeutsch: Vollzeitäquivalente – und hat im Restrukturierungsprogramm 2012 um 46 Mitarbeiter weniger als 2011 und erwirtschaftet damit den besagten Umsatz.

Was die Problematik der ORF-Finanzierung anlangt: Da, muss man schon sagen, gibt es auch andere Beispiele, nicht nur die griechische Fernsehanstalt, Herr Kollege, son­dern zum Beispiel auch das ZDF. Im ZDF ist, glaube ich, das Werbevolumen im Verhältnis zum ORF wesentlich geringer. Der ORF erwirtschaftet aus Werbeein­nahmen ungefähr 260 Millionen €, was nicht zur Freude der Printmedien passiert, da sich der Verband der Zeitungsherausgeber natürlich dagegen wehrt, dass ein großer Teil von diesem Werbekuchen an den ORF geht, der natürlich einen klaren Wett­bewerbsvorteil hat.

Das ist meiner Ansicht nach positiv, das wird aber, glaube ich, ein ewiger Kampf sein, und von der Aufsichtsbehörde müsste, glaube ich, immer geschaut werden, dass die Balance gewahrt wird zwischen Werbung, öffentlichen Rundfunkgebühren und auch Werbung in den Printmedien, denn ich glaube, die Printmedien sind gleich wichtig – das wird niemand bestreiten – für eine unabhängige, objektive Berichterstattung in diesem Land. Ich glaube, es würde fatal sein, wenn wir bei den Printmedien noch mehr Konzentration am Markt hätten.

Für mich ist ORF III sehr positiv – er wurde bereits erwähnt. Dazu gilt es noch zu sagen, dass der Herr Chefredakteur sehr darum bemüht ist, hier auch für die Bundes­ratsübertragungen zu sorgen. Wünschen würde ich mir mehr Berichte über den Bundesrat in der Sendung „Hohes Haus“.

Sehr gut gefällt mir „inside Brüssel“, da wir alle wissen, dass es für unsere Bevöl­kerung nicht genug Information über die EU geben kann – aus meiner Sicht zumindest.

Was mich als Sportbegeisterter freut, ist der Sportkanal, und dort vor allem die Berichterstattung über die Randsportarten – ich denke dabei an die Paralympics, die Special Olympics und Sportarten, die man im Hauptprogramm natürlich nicht so sehen kann.

Ich bedanke mich bei dieser Gelegenheit auch ausdrücklich bei den technischen Teams des ORF während der Ski-WM in Schladming: ausgezeichnete Bilder in Super-Superzeitlupe. Jeder, der das gesehen hat, hat gesehen, dass dort eine hohe Kunst an