Technik und Regie geleistet wurde. Dafür gibt es Dank und Anerkennung von meiner Seite.
Was mir trotzdem auffällt – und da hat Kollege Brückl nicht ganz unrecht –, ist, dass es viele Menschen in der Bevölkerung gibt, die tatsächlich die persönliche Wahrnehmung haben, dass der ORF natürlich versucht, gemäß dem Gesetz unabhängig und objektiv zu agieren, er aber in dieser Beziehung doch einen kleinen Linksdrall hat.
Und ich denke zum Beispiel auch, dass Herr Kollege Schreuder sehr oft im ORF ist. Ich meine, das muss einen besonderen Grund haben, denn es kann nicht der Stärke der Grünen im Bundesrat entsprechen, wenn Schreuder bei „Report“ ist, Schreuder in der Sendung „Hohes Haus“ ist, Schreuder in anderen Sendungen ist. Also, ich glaube, irgendetwas stimmt da in der Objektivität der Berichterstattung nicht. Ich glaube, wir sind die größeren Fraktionen, aber wir kommen eigentlich nicht vor.
Herr Kollege, können Sie uns vielleicht verraten, wie Sie das machen? (Zwischenruf der Bundesrätin Michalke. – Bundesrat Schreuder: I’m so sorry!) Ich denke nur daran, dass bei der Nominierung unseres Kollegen Klug zum Verteidigungsminister Kollege Schreuder interviewt wurde. Das ist ja überhaupt ganz interessant gewesen, diese Kombination. Ich weiß nicht, wie man darauf kommen kann, aber es ist so. (Zwischenruf des Bundesrates Dönmez. – Bundesrat Schreuder: In der „BauernZeitung“ war ich noch nie! – Heiterkeit bei der SPÖ.)
Ein Wort noch zu den Landesstudios. Meine sehr verehrten Damen und Herren, im Zuge dieser Debatte und Diskussion um die Refundierung der Gebühren der gebührenbefreiten Hörer und Seher durch die Republik ist der ORF heuer gezwungen, doch ein Sparprogramm anzusetzen, und ich habe in den ersten Publikationen entnommen, dass von der Generalintendanz da vor allem an die Landesstudios gedacht wird.
Ich möchte davor warnen, denn ich denke, die Landesstudios sind jene, die mit dazu beitragen, die dafür verantwortlich sind, dass die Reichweite und die Akzeptanz des ORF in derartigen Höhen liegen – noch immer. Bei 15 Prozent der Gesamtkosten des ORF-Budgets auch nur daran zu denken, ein Landesstudio zu schließen, würde ich der Generalintendanz nicht empfehlen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Todt.)
20.10
Präsident Edgar Mayer: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Beschluss des Nationalrates vom 13. Juni 2013 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kinderbetreuungsgeldgesetz geändert wird (2336 d.B. und 2428 d.B. sowie 9029/BR d.B.)
Präsident Edgar Mayer: Wir gelangen zum 19. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Stöckl. – Bitte, Frau Kollegin.
Berichterstatterin Angela Stöckl: Geschätzter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht des Ausschusses für Familie und Jugend
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