BundesratStenographisches Protokoll823. Sitzung / Seite 116

wie viel Energie braucht und wofür er die Energie verbraucht. Ich glaube, im Zeitalter des Cyberspace sollte man auch da ein bisschen aufpassen.

Ich denke aber auch als Gesellschafter eines privaten EVU mit 5 000 Kunden und 150 Kilometer Netz daran, dass es eine gewaltige Herausforderung für die Elektrizi­tätswirtschaft ist, und da vor allem für die Netzbetreiber, diese Umstellung in den nächsten Jahren auch technisch zu gewährleisten. Da spreche ich noch gar nicht von den Kosten.

Nächster Eckpunkt: Online-Anbieterwechsel. In Österreich ist die Tendenz, den Strom­anbieter zu wechseln, noch eher gering. Aus meiner Sicht ist das nicht nur negativ. Es gibt ungefähr 140 Stromanbieter in Österreich. Die tatsächliche Effizienz und die Kos­tenersparnis seien dahingestellt. Man hat das schon öfter probiert, es ist meistens ein großer Aufwand. Daher gibt es diese Onlinemöglichkeit, um den Anbieter auch unbüro­kratisch zu wechseln.

Die REMIT-Verordnung, also das Verbot des Insiderhandels, ist, glaube ich, entschei­dend für die Zukunft und für einen lauteren Wettbewerb. Verbot des Insiderhandels bedeutet, alle Marktteilnehmer müssen sich registrieren – das haben wir heute schon einmal zum Thema gehabt.

Ein letztes Beispiel noch: Es gibt diese Smart Meter in der Modellregion Oberöster­reich, im Bundesland des Herrn Ministers. Das sind 86 000 Stück. Sie sind jetzt in der Evaluierungsphase. Wir werden sehen, was das Ergebnis ist.

Ich denke, Energiepolitik ist für die Wirtschaftspolitik in Österreich von eminenter Be­deutung. Sie ist Standortpolitik und Standortpolitik ist Zukunftspolitik. Wir sind natürlich für diese Novelle. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

13.51

Präsident Reinhard Todt: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ing. Bock. – Bitte.

 

13.51.19

Bundesrat Ing. Hans-Peter Bock (SPÖ, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer und Zuseher! Ich kann mich ebenfalls kurz halten, wie mein Vorredner, nachdem inhaltlich auch für unsere Fraktion alles klar ist. Ich darf aber ein bisschen in die Vergangenheit zurück­gehen.

In Bezug auf die Energiewirtschaft hat sich in den letzten 100, 150 Jahren ziemlich viel verändert. Der Versorgungsauftrag hat sich im Gegensatz zum Beginn der Energiewirt­schaft, wo es Stromproduktion gegeben hat, wo Gas in den Handel gekommen ist, doch stark verändert. Ende des letzten Jahrtausends hat es aufgehört, dass es Mono­polstellungen für die hauptsächlich öffentlichen Versorger von Energie gibt, und es hat eine Marktöffnung durch den Beitritt Österreichs zur Europäischen Union stattgefun­den.

Die Europäische Union hat die Vorgabe gemacht, dass die Liberalisierung am Strom- und Gasmarkt und auch die Harmonisierung im Bereich der Energiewirtschaft zwin­gend ist. Ich halte das für eine gute Vorgangsweise, die vor allem bei den Kunden ihre Wirkung zeigen wird, indem es günstigere Energiepreise für alle geben wird. Die Flexi­bilisierung hat jedenfalls Einzug gehalten. Die Stromanbieter sind nicht mehr exklusiv am Markt. Es ist relativ einfach geworden, die Energieprodukte relativ rasch zu wech­seln. Diese Novelle trägt wiederum dazu bei, dass das noch leichter, noch schneller und noch einfacher geht.

Ein Punkt, der auch in diesem Bereich bereits Einzug gehalten hat, ist die Transpa­renz. Die Transparenz der Herstellung der Energie, nicht nur von Atomstrom, muss ge­währleistet werden. Es muss deklariert werden. Jetzt wird auch im Detail unterschie-