BundesratStenographisches Protokoll823. Sitzung / Seite 117

den, zum Beispiel bei Strom aus Wasserkraft, ob es normale Wasserkraft ist oder ob er aus den Pumpspeicherkraftwerken kommt. Das wird also separat dargestellt.

Eine intelligente Strommesseinrichtung, der Smart Meter, wurde bereits strapaziert. Ich halte es für wichtig, dass man das in Zeiten, in denen die Technik so weit ist, auch an­bietet. Über Lichtwellenleiter kann man viele Daten schnell und einfach erfassen. Das ist auch mit gewissen Unsicherheiten verbunden, wie wir heute bereits mehrfach ange­sprochen haben. Ich halte es auch für intelligent, wenn man die Stromproduktion zeit­nah an den Verbraucher bringt, und Smart Meter trägt ja dazu bei, dass eine relativ gut gesteuerte Stromabnahme zeitgleich zur Stromproduktion erfolgen kann, wenn ich an die Windkraft oder an die Photovoltaik denke.

Ziel ist es – ich glaube, wir können uns alle darauf einigen –, dass wir möglichst Selbst­versorger sein sollten, dass wir eine autarke oder vielleicht eine autonome Stromver­sorgung und Energieversorgung haben, und daher werden auch wir, nachdem das wie­der ein weiterer Schritt in Richtung mehr Transparenz, mehr Sicherheit ist, sehr gerne unsere Zustimmung zu dieser Änderung erteilen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

13.54

Präsident Reinhard Todt: Zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Mag. Schreyer. Ich er­teile ihr dieses.

 

13.55.00

Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause! Liebe Kolle­ginnen und Kollegen! Bisher hat es immer geheißen, Strom hat kein Mascherl. Umso mehr freut es mich, dass mit dieser ElWOG-Novelle der Strom endlich das von den Grünen und den NGOs schon lange geforderte Mascherl erhält.

Mit der hier vorliegenden Novelle ist die Stromkennzeichnungspflicht endlich lückenlos und zu 100 Prozent, ohne Ausnahme. So darf Atomstrom ab 2015 nicht mehr nach Ös­terreich importiert werden, weil Atomstrom nicht gekennzeichnet ist. 100 Prozent heißt aber auch, dass, wie schon vom Kollegen erwähnt, Pumpspeicherkraftwerke ihre Stromimporte nun auch zu 100 Prozent kennzeichnen müssen. Das ist gerade für mich als Tirolerin eine große Erleichterung, und zwar nicht nur aus ökologischer Sicht. Die LandesenergieversorgerInnen garantieren nämlich jetzt, dass nicht nur der Strom, der im Haus ankommt, aus Wasserkraft stammt, sondern dass auch kein im Graustrom versteckter Atomstrom das Wasser vorher auf den Berg hinaufgepumpt hat. So besteht auch für Tirol ein sehr hohes Maß an Transparenz.

Die Pumpspeicherkraft wird ja immer wieder gerade im europäischen Verbund als sehr wichtig für das europäische Netzwerk angesehen, als Speicher für erneuerbare Ener­gien, um die Energiewende europaweit durchzuführen. Dazu ist es einfach ein Muss, dass für den Betrieb von Pumpspeicherkraftwerken erneuerbare Energien verwendet werden müssen, und nicht wie bisher billiger Bandstrom aus Atom, Kohle und Gas verwendet wird. Den Atomstrom haben wir jetzt weg, und Kohle und Gas bekommen wir auch noch weg. (Beifall bei den Grünen.)

Die Smart Meter, die hier ebenfalls behandelt werden, sind ein sehr guter und sehr zu befürwortender Schritt in Richtung mehr Energieeffizienz. Aus Datenschutzgründen sind die Smart Meter aber auch innerhalb der Grünen umstritten gewesen. Im vorlie­genden Beschluss gibt es nun auf eine grüne Initiative hin eine Opt-out-Regelung. Man kann als Einzelner die Installierung von Smart Metern ablehnen. Eine Opt-in-Regelung für das 15-Minuten-Intervall ist gegeben, und es muss auch immer einen 24-Stunden-Tarif geben. Das ist jetzt im Fall Smart Meter noch nicht die optimalste Lösung, aber alles in allem geben wir hier sehr gern unsere Zustimmung. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

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