Pflege brauchen. Ich möchte auch dem Ministerium meine Achtung aussprechen, dem Herrn Minister, aber auch allen Personen, die bei dieser Arbeitsgruppe dabei waren und mitgearbeitet haben, um denen, die gepflegt werden müssen, und den Menschen, die pflegen, auch wirklich eine gute Grundlage zu geben.
Ich möchte nun nur einige Formen nennen, die jetzt wieder machbar sind, und solche, die neu sind: Wir können alternative Wohnformen schaffen. Wir können qualitätssichernde Maßnahmen schaffen. Die Hospizpflege ist miteingebunden. Die Kinder-Palliativmedizin ist miteingebunden. Wir können bauliche Maßnahmen, wenn sie notwendig sind, vorziehen – das ist in Zeiten, in denen auch die Bauwirtschaft angekurbelt werden soll, wirklich ein großer Fortschritt. Die Festlegung des Richtversorgungsgrades wird jetzt auch durchgeführt. Dieser Pflegefonds ist transparent, er ist klar, und ich glaube, dass das für die Leute wichtig ist.
Es gibt wahrscheinlich nur wenige Kolleginnen und Kollegen, die hier sitzen und nicht schon einmal angesprochen worden sind, ob wir nicht bei jemandem helfen können, wo in der Familie ein Pflegefall aufgetreten ist, der jetzt vor einer vollkommen veränderten Lebenssituation steht. Ich bin mir ganz sicher, dass wir mit diesem Pflegefondsgesetz zumindest in den ersten paar Monaten wirklich gut helfen können, da wir jetzt auch Maßnahmen setzen können, die greifen.
So unterschiedlich, wie die Menschen draußen sind, so unterschiedliche Möglichkeiten finden wir hier jetzt vor. Jeder einzelne Fall ist etwas Besonderes. Jeder einzelne Fall, der Pflege bedarf, braucht unsere volle Anerkennung, und die haben wir mit dieser Flexibilisierung hier jetzt auch erreicht. Und ich glaube, dass wir auch einen wichtigen Schritt setzen.
Ich möchte jetzt nur noch einmal für die Kollegen der Freiheitlichen Partei im Bundesrat sagen, ich verstehe es nicht. Wir setzen jetzt wirklich einen großartigen Schritt. (Zwischenruf der Bundesrätin Michalke.) Wir beschließen 2,4 Milliarden € für Pflege – 2,4 Milliarden €! Wir geben das Geld für die Menschen aus. Wir geben es so aus, dass es bedarfsgerecht ist, dass es kein starres Konzept ist, an das sich jeder halten muss. – Jeder Pflegefall ist anders!
Es wäre wirklich sehr, sehr schön, wenn wir positive Maßnahmen auch gemeinsam beschließen können. Meine Fraktion wird das auf alle Fälle tun, und ich freue mich, dass wir den Menschen mit Pflegebedarf helfen können. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
14.48
Präsident Reinhard Todt: Als nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Ledl-Rossmann zu Wort gemeldet. Ich erteile ihr dieses.
14.48
Bundesrätin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP, Tirol): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass ich heute, bei meiner ersten Rede hier im Bundesrat, zu einem Thema spreche, das uns allen, wie ich glaube, sehr wichtig ist, mir aber besonders am Herzen liegt – nämlich deswegen, weil ich selbst als Krankenschwester das Thema Pflege jahrelang gelebt habe. Das war eine Zeit, in der ich erlebt habe, dass Pflege gerade auch von älteren Menschen eine ganz besondere und auch schöne Aufgabe ist. Es waren aber auch Jahre, in denen ich erlebt habe, wie viel Kraft und Energie dieser Beruf kostet – und dabei gibt es noch einen gehörigen Unterschied, ob man beruflich pflegt oder ob man ein pflegender Angehöriger ist.
Wenn ich das beruflich mache, habe ich meine Dienstzeiten, habe ich einmal mein freies Wochenende, einen Urlaub; wenn jemand zu Hause gepflegt wird, heißt das für pflegende Angehörige Pflege 24 Stunden, 365 Tage im Jahr. Und vor allem ist es ja
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