Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir kommen nun aufgrund der ergänzten Tagesordnung zum 65. Punkt der Tagesordnung.
Es liegt mir der Vorschlag vor, Frau Dr. Heidelinde Reiter für das zweite Halbjahr 2013 zur Ordnerin des Bundesrates zu wählen.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt. (Bundesrätin Dr. Reiter nimmt die Wahl an.) – Ich gratuliere sehr herzlich.
Selbständiger Antrag der Bundesräte Reinhard Todt, Mag. Harald Himmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer parlamentarischen Enquete gemäß § 66 GO-BR zum Thema „Der Anteil der älteren Menschen steigt in der österreichischen Gesellschaft stetig an – welche Auswirkungen hat dies auf die verschiedenen Lebensbereiche der älteren Menschen, welche Herausforderungen stellen sich für die österreichische Politik?“ (193/A-BR/2013)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nun aufgrund der ergänzten Tagesordnung zum 66. Punkt der Tagesordnung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Gibt es dazu Wortmeldungen? – Dies ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Selbständigen Antrag 193/A-BR/2013, Reinhard Todt, Mag. Harald Himmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abhaltung einer Enquete gemäß § 66 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Der Anteil der älteren Menschen steigt in der österreichischen Gesellschaft stetig an – welche Auswirkungen hat dies auf die verschiedenen Lebensbereiche der älteren Menschen, welche Herausforderungen stellen sich für die österreichische Politik?“. – Sie sehen, es hat sich am Titel nichts geändert.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag auf Abhaltung der gegenständlichen Enquete ist somit angenommen.
Hinsichtlich des Termins und des Teilnehmerkreises für die soeben beschlossene Enquete darf ich auf den bereits allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangenen Selbständigen Antrag 193/A-BR 2013 verweisen.
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Ich darf mich ebenfalls der guten Tradition anschließen, dass wir uns zweimal im Jahr besonders herzlich voneinander verabschieden. Das ist immer zu Weihnachten und im Sommer. Da wir gerade den Sommer haben, möchte ich das auch zum Anlass nehmen – ich denke, im Namen von uns allen vom Präsidium –, zu sagen: Ich wünsche jedem Einzelnen, jeder Einzelnen einen erholsamen Sommer, einen schönen Sommer, und ich freue mich, Sie alle gesund im Herbst wiederzusehen.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
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