BundesratStenographisches Protokoll824. Sitzung / Seite 76

zen sehr, sehr positiv für Österreich ausfällt. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie des Bun­desrates Mag. Zelina.)

11.41

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Berlakovich. – Bitte, Herr Minister.

 

11.41.49

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Da­men und Herren! Der Umweltkontrollbericht wird alle drei Jahre vom Umweltbundesamt erstellt; das wurde bereits von den Vorrednern erwähnt. Ich danke den Expertinnen und Experten des Umweltbundesamtes, aber auch jenen des Lebensministeriums.

Das ist ein sehr umfassender Bericht, der sehr viele Empfehlungen enthält, gesammel­te Daten präsentiert, Informationen zusammenträgt, wie es denn um die Umweltsitua­tion in Österreich steht. Das ist ein positiver Bericht, und (in Richtung Bundesrat Dr. Schmittner), Herr Bundesrat, Sie haben diesen Bericht nur mit einem Auge gele­sen, nämlich mit dem Auge der Kritik. Das ist Ihr gutes Recht, aber das ergibt – und Sie haben das hier wiedergegeben – ein verzerrtes Bild der Wahrheit, denn Sie haben nur die Negativa hervorgehoben und nicht die vielen, vielen positiven Dinge erwähnt, die im Umweltbereich stehen, die nicht erst seit heute, sondern seit Jahren entwickelt wurden, und zwar gemeinsam, in einer Kooperation der Bundesstellen, der Länder und auch der Gemeinden, und vor allem durch aktive Teilnahme der Bevölkerung. Es ist schade, wenn Sie nur das sehen, weil es der Wirklichkeit nicht entspricht.

Der Vorredner hat es angesprochen: Österreich ist ein Umweltmusterland – was nicht heißt, dass wir uns auf den Lorbeeren ausruhen, aber es ist schon festzuhalten, dass wir in vielen Bereichen des Umweltschutzes zur Spitze gehören, dass wir aber auch in einigen Bereichen Nachholbedarf haben und noch besser werden müssen –, das ist ja unbestritten. Und genau das zeigt der Umweltkontrollbericht auf.

Er zeigt nämlich, dass wir zum Beispiel im Bereich der Wasserqualität, der Abfallwirt­schaft, der Ressourceneffizienz oder der erneuerbaren Energie ein sehr, sehr hohes Niveau haben, dass wir aber Handlungsbedarf in einigen Politikbereichen haben – was ich auch nie geleugnet habe –, wie beispielsweise Klimaschutz oder Bodenverbrauch.

Nun zu den einzelnen Themen.

Erstens: Wasserqualität. – Das haben Sie hier ein bisschen verdreht wiedergege­ben – ein paar Vorredner haben das angesprochen. Das ist sehr gefährlich, weil es die Bevölkerung verunsichern kann. Also das Ziel der österreichischen Politik ist, dass die heimische Bevölkerung ausreichend Trinkwasser in hoher Qualität und in ausreichen­der Menge bekommt. Und das gelingt uns, nämlich die österreichische Bevölkerung mit Trinkwasser auf einem sehr hohen Qualitätsniveau zu versorgen. Wir tun auch sehr viel gemeinsam dafür, dass wir diese Trinkwasserreserven sichern!

Fahren Sie in ein anderes europäisches Land, drehen Sie den Wasserhahn auf, und Sie werden kein derart hochwertiges Wasser bekommen, wie Sie es zum Beispiel in ei­ner Großstadt wie Wien bekommen. Das ist nicht selbstverständlich, das ist die Arbeit vieler, die da zusammenarbeiten.

Betreffend auch zum Beispiel die Qualität der Gewässer, die Badewasserqualität, was für den Tourismus wichtig ist: Es kommen immer wieder Berichte, beispielsweise von der Europäischen Umweltagentur, einer objektiven Institution, die besagen, die Bade­wasserqualität ist hervorragend.

Das, was Sie angesprochen haben, ist die Gewässerökologie. Ja, dort haben wir Nach­holbedarf. Nur: Da muss man der Bevölkerung schon sagen, worum es da geht. – Ge-