BundesratStenographisches Protokoll825. Sitzung / Seite 110

Es gab aber auch eine zweite betroffene Gruppe, nämlich jene der Landwirte, die unter der Dürre gelitten haben. Mindererträge bis hin zu fast totalem Ernteausfall waren das Ergebnis. Und als Bauern wissen wir, dass wir dem Risiko des Wetters, dem Risiko der Natur ausgesetzt sind und mit diesem Risiko auch leben müssen.

Ein Teil dieses Risikos ist versicherbar. Marktfrüchte können gegen Hagel, gegen Tro­ckenheit auch entsprechend versichert werden. Und es wird auch ein Thema der Zu­kunft in der Landwirtschaft sein, wie wir solche Risken langfristig entsprechend ausglei­chen und absichern können.

Heuer hat es aber besonders jene Betriebe getroffen, die im Grünland zu Hause wa­ren, die Tierhalter, die Rinderhalter waren, die aufgrund der Trockenheit keinen Heu-, keinen Silageertrag einbringen konnten und dadurch auf Zukäufe angewiesen waren. Oder sie mussten ihre Tiere notverkaufen, was sich wieder auf den Preis entsprechend ausgewirkt hat.

Besonders betroffen waren auch die steirischen Obstbauern, und deshalb ist es, so glaube ich, gut, dass wir heute eine Hilfsmaßnahme in der Höhe von 50 Millionen € be­schließen – wiewohl ich sagen muss, dass die Betroffenen auf diese Hilfe lange ge­wartet haben und eigentlich erst jetzt Sicherheit besteht, dass Geld fließen wird.

Wir haben bei der letzten Bundesratssitzung den Grünen Bericht diskutiert, und disku­tiert, dass sich die Einkommensverluste in der Landwirtschaft im Jahr 2012 im Durch­schnitt auf 8 Prozent belaufen haben und im Grünlandbereich noch höher waren. Um auch da entgegenzuwirken und diese Belastung durch die Trockenheit entsprechend abzufangen, ist es, wie ich meine, gut und richtig, hier heute diese Maßnahme zu tref­fen und die Hilfe auch zielgerichtet umzusetzen.

Ich darf damit der Republik Österreich ein herzliches Dankeschön sagen, dem Parla­ment, uns, die diese Maßnahmen beschließen, weil es ein Zeichen der Solidarität ist mit jenen, die unsere Hilfe brauchen. Ich glaube, wenn das heute der letzte Tagesord­nungspunkt vor Weihnachten auf der Tagesordnung ist, dann ist das auch ein schönes Zeichen für Solidarität in unserer Republik, in unseren Ländern, und ein Zeichen, das wir vielleicht auch als Politiker in unsere Diskussionen mitnehmen sollten, nämlich dass es öfter darum gehen sollte, das Gemeinsame und nicht das Trennende zu suchen.

In diesem Sinne darf ich Ihnen allen auch namens unserer Fraktion gesegnete Weih­nachten, viel Freude und Kraft für das nächste Jahr wünschen, und damit alles Gute für 2014. (Allgemeiner Beifall.)

14.41

Präsident Reinhard Todt: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Lindinger. Ich erteile es ihm.

 

14.42.04

Bundesrat Ewald Lindinger (SPÖ, Oberösterreich): Geschätzter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! 31. Mai 2013: Schneefall in den Ber­gen, Regen im Tal – zum Beispiel gab es in den Voralpen, bei uns auf der Steirerhütte, am 31. Mai 20 Zentimeter Neuschnee, ich war dort.

Am nächsten Tag, am Samstag, den 1. Juni: Hochwasser, das sich dem Donauraum nähert. Die Donau ist noch nicht aus den Ufern getreten, aber ich fuhr durch Grein an der Donau, und in Vorbereitung auf das Hochwasser hatte man schon die Hochwas­serwände montiert – das war am Vormittag. Um 10 Uhr abends fuhr ich wieder nach Hause, weil ich wusste, dass vielleicht auch zu Hause das Hochwasser kommt, und da war die Uferstraße der Donau nicht mehr befahrbar.

Ein paar Tage später, wir saßen hier im Plenum und in der Ausschussrunde, war Grein an der Donau Mittelpunkt des Hochwassers – nicht, weil es überschwemmt war, son-