BundesratStenographisches Protokoll827. Sitzung / Seite 48

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen mir dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Frau Bundesrätin Dr. Reiter.

 

15.18.46

Bundesrätin Dr. Heidelinde Reiter (Grüne, Salzburg): Werte Kollegen und Kollegin­nen! Es ist faszinierend, mit welchem Engagement das hier vorgetragen wird. Das gibt, glaube ich, auch Anlass zu Optimismus, dass das ein gutes Projekt wird. Natürlich wünsche ich mir auch von ganzem Herzen, dass dieses Projekt ein gutes wird. Ich wünsche mir im Sinne der Studenten, die dort studieren werden, dass sie in höchster Qualität unterrichtet und auch erfolgreich in ihrem Beruf sein werden und dass das zur Stärkung des Forschungsstandortes und auch des Ausbildungsstandortes Österreich beiträgt.

Ich bin nach wie vor der Überzeugung, dass das an bestehenden Ausbildungs- und Forschungsstätten günstiger, besser und effektiver durchgeführt hätte werden können.

Ich bin selbst einige Zeit in der medizinischen Forschung und auch international tätig gewesen und habe da einen gewissen Einblick, aber ich wünsche dem Projekt natürlich das Beste für die Zukunft – im Sinne Österreichs und auch der Studenten, die dort tätig werden. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

15.20

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich frage noch einmal: Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Die Abstimmung über die gegenständlichen Beschlüsse des Nationalrates erfolgt getrennt.

Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 24. Februar 2014 betreffend Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über die Errichtung und den Betrieb einer Medizinischen Fakultät und die Einrichtung des Studiums der Humanmedizin an der Universität Linz.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Ich stelle die Stimmenmehrheit fest. Der Antrag ist somit angenom­men.

Es liegt ein Antrag des Bundesräte Dr. Reiter, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend Finanzierungssystem für Universitätskliniken vor.

Ich lasse über diesen Entschließungsantrag abstimmen.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit. Der Antrag auf Fassung der gegen­ständlichen Entschließung ist daher abgelehnt.

Wir kommen nun zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 24. Feb­ruar 2014 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. (Bundesrätin Reich: Bitte noch einmal! Langsam!)