BundesratStenographisches Protokoll828. Sitzung / Seite 163

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

und Mittelbetriebe. Fast zwei Millionen Menschen arbeiten dort, es sind also fast 66 Prozent, die in den KMUs arbeiten. Wir brauchen für die ältere Generation auch die Entlastung dieser Unternehmen. Es sind schon mehrmals die Lohnnebenkosten angesprochen worden: Hier haben wir noch viel Arbeit vor uns, dass man da etwas erreicht und dass das gesenkt wird.

Wir brauchen neben Förderprogrammen auch Verbesserungen. Die Leute sollen nicht so bald wie möglich in Pension gehen – das darf nicht die Devise sein –, sondern es muss Neuerungen geben, dass die Menschen länger im Beruf bleiben. Da wird derzeit an verschiedenen Modellen gearbeitet. Einige sind schon genannt worden. Das ist natürlich mühsam, aber wir kommen nicht darum herum, diese Modelle zu verwirk­lichen.

In einem Atemzug nenne ich natürlich auch die Aus- und Weiterbildung. Das ist eine ganz speziell wichtige Sache. Wenn jemand als Älterer vielseitig gebildet ist, dann wird der Umstieg oder die Suche nach einem neuen Arbeitsplatz wesentlich erleichtert. Auch von den Arbeitgebern werden natürlich jene Personen genommen, die auch eine entsprechende Ausbildung haben.

Ich darf also festhalten: 350 Millionen € in den nächsten drei Jahren für unseren Arbeitsmarkt, das ist schon ein gewaltiger Schub, der Hilfe leistet. Herzlichen Dank, Herr Minister! (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

18.23


Präsident Michael Lampel: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Hundstorfer. – Bitte.

 


18.23.16

Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es wäre jetzt natürlich verlockend, zu fast allen Redebeiträgen etwas zu sagen. Aber ein paar Punkte müssen beantwortet werden, das kann man so nicht stehen lassen.

Was tun wir mit dem Geld, was geschieht damit? – Wir machen Eingliederungs­bei­hilfen, wir machen Zweiten Arbeitsmarkt. 41 Prozent derer, die heute Eingliede­rungs­beihilfe bekommen, verbleiben dauerhaft in ihrem Job. Das heißt, ein Programm mit Erfolg: Wenn wir heute Eingliederungsbeihilfe mitgeben, verbleiben danach 41 Prozent in ihrer Beschäftigung. Ja, 60 Prozent scheiden wieder aus. Teilweise kommen die wieder, das ist gar keine Frage, aber zumindest 41 Prozent bleiben dauerhaft.

Weil hier gesagt wird, es seien nur 200 Millionen Lohnnebenkostensenkung: Ja, es sind nur 200 Millionen. Aber 200 Millionen sind einmal ein erster Schritt! Dann lade ich Sie noch auf die kleine Rechnung mit der Eingliederungsbeihilfe ein: Von den 100 Millionen sind 60 Prozent ebenfalls eine Lohnsubvention. Wir reden schon von 260 Millionen! Wenn man das jedes Jahr dazurechnet, kommt einiges zusammen, denn wer bekommt sie, die Eingliederungsbeihilfe? – Die Wirtschaft! Das ist eine Lohnsubvention und nichts anderes. Es geht mit den Menschen mit, und die ersten paar Monate ist somit eine Lohnsubvention gegeben.

Es wurde hier auch auf die Lehrlinge verwiesen; die Kollegin, von der das kam, ist jetzt leider nicht da. Aus Vorarlberg kommt immer wieder die Frage des Blum-Bonus. Ich weiß natürlich schon, wer der Herr Kommerzialrat Blum ist, ich habe selbst viel mit ihm zu tun gehabt. Aber warum haben wir das 2009 abgeschafft? – Wir haben uns das nicht leicht gemacht. Es ist ja nicht so, dass wir eine Jux-und-Tollerei-Aktion gestartet haben. Die Wirtschaftskammer war mit uns gemeinsam beim Abschaffen sehr wohl dabei, weil der Blum-Bonus ein paar Ecken und Kanten hat, ein paar Ecken und Kan-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite