Krusche: Wir werden uns das merken!) So einfach ist das, so einfach ist die Welt. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)
18.37
Präsident Michael Lampel: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Es ist dies nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Jahresbericht 2014 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2014 und des Achtzehnmonatsprogramms des irischen, litauischen und griechischen Ratsvorsitzes sowie des griechischen Arbeitsprogramms (III-508-BR/2014 d.B. sowie 9160/BR d.B.)
Präsident Michael Lampel: Wir gelangen nunmehr zum 13. Tagesordnungspunkt.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Wilhelm. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Richard Wilhelm: Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Werte Kolleginnen, werte Kollegen! Der Jahresbericht des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2014 liegt in schriftlicher Form auf. Ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz stellt nach Beratung mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.
Präsident Michael Lampel: Ich danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Dr. Schmittner. Ich erteile es ihm.
18.39
Bundesrat Dr. Dietmar Schmittner (FPÖ, Salzburg): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Verehrte Mitglieder des Bundesrates! Verehrte Fernsehzuseher – vielleicht schaut der eine oder andere noch zu und erfährt etwas Interessantes! Ich habe keine Rede mit, die ich herunterlese. Es dauert nicht so lang. In der Kürze liegt die Würze, das ist heute das Motto. (Bundesrätin Mühlwerth: Genau! – Beifall bei Bundesräten der ÖVP.)
Wir merken, dass die EU-Wahl vor der Tür steht. Europa und die EU sind heute ein wichtiges Thema, und man versucht da, die Freiheitlichen in ein Eck zu drängen, nämlich dass wir gegen Europa wären. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Darf ich weiterreden? – Moment!
Für uns Freiheitliche ist Europa keine heilige Kuh, kein Abstraktum, kein Phantom der Oper, sondern Europa sind wir und die Politiker, die wir dorthin schicken. Das ist es. (Beifall bei der FPÖ.)
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