BundesratStenographisches Protokoll829. Sitzung / Seite 60

Österreich und Finnland ja weitestgehend erreicht haben. Aber eine Garantie abzugeben, dass das in Zukunft auch gelingen wird, ist, glaube ich, ein bisschen zu weit gegriffen.

Zum zweiten Thema: EU-Vorhaben im Wirkungsfeld Familie und Jugend im Bereich der Europäischen Strategie für ein besseres Internet für Kinder. – Das beginnt im Großen und Ganzen schon im Kindesalter. Daher unterstützt Österreich die Euro­päische Strategie für ein besseres Internet für Kinder.

Das ist wichtig, das ist keine Frage. Das Internet sowie die diversen Services der Telekommunikation bieten für Kinder ungeahnte Chancen, bergen aber natürlich auch Risken in sich. Sie bedeuten eine Erleichterung beim Zugang zu Wissen. Sie ermög­lichen es, beinahe unbegrenzt zu kommunizieren, Kompetenzen zu entwickeln und Berufsaussichten und Beschäftigungsfähigkeiten zu verbessern.

Wie ich schon gesagt habe: Neben vielen positiven Dingen und Möglichkeiten beste­hen natürlich auch zahlreiche und große Risken, wie zum Beispiel Cybermobbing, Grooming sowie Probleme im Daten- und Jugendschutzbereich et cetera. Da könnte man noch viele andere Dinge aufzählen. Daher ist sehr kritisch anzumerken, dass die EU-Kommission das Safer-Internet-Programm mit Juni 2014 auslaufen lässt, wobei man dazu noch sagen muss, dass da eigentlich die Mitgliedstaaten für sich selbst, also im Grunde genommen eigenständig agieren. Es ist auf jeden Fall so, dass wir noch einmal darauf hinweisen sollten, dass anzustreben wäre, dass eine Weiterführung der Aktivitäten in der bisher bewährten Form und damit auch eine Finanzierung sicher­gestellt wird.

Zum letzten Punkt, zum Erasmus+-Programm: – Das ist ein EU-Programm für Studie­rende, Lehrkräfte, Lehrlinge, Jugendliche sowie Ausbildner und Jugendbetreuer. – Sie werden wohl recht haben, wenn Sie sagen, Frau Michalke, dass 14,7 Milliarden € dafür zu wenig sind. Wir wissen aber, dass Österreich davon 35 oder 36 Millionen €, glaube ich, bekommt, um dieses Programm umzusetzen.

Es ist schon hinlänglich erklärt worden, wer dieses Programm in Anspruch nehmen kann. Ich bin eigentlich felsenfest überzeugt, zumal dieses Programm, wie im vorlie­genden Bericht zu lesen ist, europaweit 4 Millionen Menschen in Anspruch nehmen können, dass es eine tolle Geschichte ist.

Wir haben – weil ich gerade zu meiner Kollegin Ana Blatnik schaue – erst gestern darüber diskutiert, dass es das Problem gibt, dass wir uns oft nicht gut verkaufen können. Wir stehen nämlich eine Woche vor der EU-Wahl, und wir werden unter Um­ständen wieder Rückgänge bei der Beteiligung der Wähler und Wählerinnen an der EU-Wahl hinnehmen müssen. Das wäre zum Beispiel doch ein tolles Programm, wo man den Leuten zeigen könnte, was in diesem Bereich passiert. Sie haben ja selbst und werden in Zukunft auch noch in dem Bereich Motivforschung und bei all dem, was da dazugehört, arbeiten; Markenbildung habe ich zum Beispiel mit Ihrer Mutter einmal gemacht, und zwar auch was den Tourismus anbelangt.

Ich glaube, dass es bei uns am Innenmarketing scheitert. Wir sind nicht in der Lage, den Studierenden, überhaupt den Menschen draußen zu sagen – ich beziehe mich jetzt speziell auf dieses Programm –, was es da alles gibt, was die EU anbietet und was wir an Geld dafür zur Verfügung gestellt bekommen. Das, glaube ich, müssen wir ändern, dann werden mehr Menschen – auch die Jugendlichen – zur Wahl gehen.

Wir haben festgestellt, dass nicht alle Jugendlichen, die das Erasmus+-Programm in Anspruch nehmen, wissen, woher das kommt, und vielleicht deshalb gar nicht zur EU-Wahl gehen. Wir haben einen Jugendlichen, der solch ein Programm in Anspruch nimmt, darauf angesprochen, und der hat gesagt: Aha, das kommt ja alles von der EU!