BundesratStenographisches Protokoll831. Sitzung / Seite 24

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haben natürlich sehr wohl auch die Väter. Beide Elternteile sind für das Wohl und das Wohlergehen des Kindes zuständig, und dementsprechend wollen und müssen wir auch die Väter – wiederum natürlich auf freiwilliger Basis – mehr einbeziehen.

Ich glaube, mehr Partnerschaftlichkeit in vielen Lebensbereichen tut Österreich gut, und zwar nicht nur hinsichtlich Kindererziehung, sondern natürlich auch im Zusam­menhang mit Karrieremöglichkeiten, Verdienstmöglichkeiten, mit dem Auskommen in der Pension beziehungsweise einfach im Hinblick auf alle Lebensbereiche. Diese sollten beiden Geschlechtern gleichermaßen offenstehen, was in Österreich, wie sich im internationalen Vergleich zeigt, bei Weitem noch nicht der Fall ist.

Ich sehe Individualität und Partnerschaftlichkeit als zwei oberste Prinzipien meiner Arbeit. Und das nächste Thema werden das Kinderbetreuungsgeldkonto und die Reform des Kinderbetreuungsgeldes sein. Wir werden uns in dieser Art und Weise damit auseinandersetzen und ab Herbst die Verhandlungen starten. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten von SPÖ und Grünen.)

10.09


Präsident Michael Lampel: Ich danke der Frau Bundesministerin für ihre Stellung­nahme.

Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmer an der Aktuellen Stunde nach Beratung in der Präsidialkonferenz 5 Minu­ten nicht übersteigen darf.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Tiefnig. Ich erteile es ihm.

 


10.10.36

Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause! Familienpolitik ist Politik in allen Querschnitten, von Justizpolitik über Gesundheitspolitik und Sozialpolitik. Sie geht quer durch alle Materien, und unsere Frau Minister bewältigt diese Aufgabe bisher hervorragend.

Aber schauen wir zurück: Wie war Familienpolitik in der Vergangenheit?

In der Familienpolitik gab es eine strikte Trennung zwischen Wirtschaft und Privat­sphäre. Das hat sich in der heutigen Zeit massiv verändert, da es viele verschiedene Konstellationen in der Familie gibt, ob klassische Formen der Familie, ob Patchwork­familie, ob Alleinerziehende mit Kind oder Kindern. Im Hinblick darauf müssen die Eltern zu den öffentlichen Geldern etwas dazuverdienen, und das bewirkt natürlich auch eine Änderung der Familienpolitik.

Unsere Ministerin hat in der kurzen Zeit, seit sie in der Regierung mitwirkt, vieles erreicht, zum Beispiel die Erhöhung der Familienbeihilfe um 830 Millionen €. Wie schon erwähnt, wird dieses Geld im September zum ersten Mal monatlich ausbezahlt. Diesbezüglich muss noch eine Koordinierung erfolgen.

Ein weiterer Punkt ist natürlich der Ausbau der Betreuungseinrichtungen, und ich glaube, es ist besonders wichtig, dass ein Familien-App, ablesbar auf der Webseite des Familienministeriums, aufscheint, auf welches jeder zugreifen kann und wo man auch entsprechende Sommerbetreuungseinrichtungen finden kann.

Das gilt auch für die Unternehmungen. Dem familienfreundlichsten Unternehmen wurde der Staatspreis verliehen. – Das ist ein ganz wichtiger Punkt, denn wie wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Zukunft ausschauen? – Ist die Lösung Teleworking? Haben kleine Firmen die Möglichkeit, im ländlichen Raum überhaupt dementsprechende Betreuungseinrichtungen zu erstellen, oder wird – wie wir gehört haben – die Betreuung durch Tagesmütter oder Tagesväter in diesen Regionen eine


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