BundesratStenographisches Protokoll831. Sitzung / Seite 75

Deswegen werden wir diesem Bericht gerne zustimmen beziehungsweise ihn zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

13.07

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­des­rat Krusche. – Bitte.

 

13.07.10

Bundesrat Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsident! Herr Bundesminister! Kolleginnen und Kollegen! Zuseherinnen und Zuseher zu Hause! Unsere kritische Haltung gegenüber solchen EU-Berichten und den darin formulierten EU-Vorhaben und -Projekten kann ich ja als bekannt voraussetzen, wie ich bereits den Reaktionen entnommen habe, als ich mich zum Rednerpult begeben habe. Ich kann oder muss euch aber enttäuschen: Wir werden diesem Bericht, dieser Vorschau unsere Zustimmung erteilen. (Oh-Rufe und demonstrativer Beifall bei ÖVP und SPÖ.) Das freut euch.

Sicherlich einer der Hauptpunkte, die uns dazu bewegen, ist das bereits mehrfach erwähnte Programm „Horizon 2020“, das hier im Einzelnen ja schon vorgestellt wurde. Für uns wesentlich ist neben dem Gesamtvolumen von 80 Milliarden €, einer beacht­lich hohen Förderquote, das Ziel, verstärkt KMUs einzubinden, und vor allem auch die geplante und vorgesehene vereinfachte Abwicklung von Projekten im Rahmen dieses Programmes.

Ich weiß, wovon ich hier spreche: Das Unternehmen, bei dem ich beschäftigt bin, hat bereits im sechsten Rahmenprogramm unter anderem bei einem solchen EU-For­schungs­projekt mitgemacht. Das war auch relativ beachtlich, mit einem Volumen von insgesamt 26 Millionen €, davon 14 Millionen von der EU gefördert, mit 41 Projekt­partnern aus elf Ländern, von sechs Universitäten angefangen über Großbetriebe bis hin zu Klein- und Mittelbetrieben, so wie der meine einer ist.

Was war schlussendlich auch bei der Evaluierung, das Projekt ist schon abgeschlos­sen, einer der Haupt-Schwach- und -Kritikpunkte? – Das war die Größe dieses Pro­jektes, mit zahlreichen Unterprojekten und Subprojekten, und dadurch natürlich ein hoher Koordinierungsaufwand und sehr viel Bürokratie. Auch wird dann sehr viel Geld eigentlich, statt zielgerichtet in die Forschung investiert werden zu können, für Reisespesen und sonst wo verbraucht, wenn man immer quer durch Europa zu den diversen Meetings und Treffen tingelt.

Ich habe jetzt die Hoffnung, dass im Rahmen des neuen Programmes solche Projekte kleiner, effizienter, zielorientierter und vereinfachter abgewickelt werden können, und bin durchaus optimistisch, dass es die FFG schaffen wird, eine entsprechende Unterstützung und Aufklärung vor allem auch für Klein- und Mittelunternehmen und die Motivation für diese Unternehmen gewährleisten und sicherstellen zu können, damit diese dann an solchen Projekten auch teilnehmen.

Etwas kritischer sehe ich das Ziel, das auch du, Kollege Mayer, bereits erwähnt hast, nämlich die Hochschulabsolventen-Quote auf 40 Prozent zu erhöhen, wie es die Kom­mission formuliert hat. Ich halte dieses Quotendenken immer für etwas gefährlich. Das wahre und richtige Ziel sollte eigentlich eine hohe Ausbildungsqualität sein, um die Skills, die Fähigkeiten und die Kompetenzen der Absolventen zu gewährleisten, aber nicht, sich an Statistiken zu orientieren.

Ich habe auch das schon selber erlebt, auch bei EU-Ländern aus dem südlichen Raum, als ich mit zahlreichen sogenannten Civil Engineers im Bereich der Technik zu tun hatte, die aber in Wirklichkeit eine Kompetenz hatten, die von jedem HTL-Absol-