zukommen, im Geist eines von gegenseitiger Wertschätzung getragenen Miteinanders zu bewältigen.
Ein Miteinander äußert sich für mich auch in Offenheit für kulturelle und sprachliche Vielfalt.
„Sprache und Kultur sind nicht zu trennen. Sie sind eine ständige Quelle der Kreativität, Liberalität und Aufklärung, ein Mittel der Verständigung, des Fortschritts und der Humanisierung der Gesellschaft.“ – So formulierte dies der Historiker Dr. Hellwig Valentin.
Meine sprachliche und kulturelle Identität lebe ich in diesem Haus schon seit zehn Jahren, und ich bin dankbar, dass ein gemeinsamer Beschluss mir dies ermöglicht hat. Deshalb folgt wie immer eine kurze Zusammenfassung meiner Rede in meiner Muttersprache, in slowenischer Sprache.
(Die Präsidentin setzt ihre Rede in slowenischer Sprache fort.)
Danke. Hvala. Auf gute Zusammenarbeit! (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)
9.20
Ankündigung einer Erklärung des Landeshauptmannes von Kärnten gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung
Präsidentin Ana Blatnik: Ich begrüße nochmals den Herrn Landeshauptmann von Kärnten Dr. Peter Kaiser sehr herzlich hier bei uns im Bundesrat und gebe bekannt, dass er seine Absicht bekundet hat, zum Thema „Starke Länder für ein soziales Österreich in einem gemeinsamen Europa“ eine Erklärung gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates abzugeben.
Es liegt mir hiezu ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 GO-BR vor, im Anschluss an die vom Herrn Landeshauptmann abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben.
Erklärung des Landeshauptmannes von Kärnten zum Thema
„Starke Länder für ein soziales Österreich in einem
gemeinsamen Europa“
Präsidentin Ana Blatnik: Ich erteile nun Herrn Landeshauptmann Dr. Kaiser zur Abgabe seiner Erklärung das Wort. – Bitte, Herr Landeshauptmann.
9.22
Landeshauptmann von Kärnten Dr. Peter Kaiser: Sehr geehrte Frau Präsidentin des Bundesrates! Hohes Präsidium! Geschätzte Mitglieder der Länderkammer! Herr Klubobmann Schieder! Lieber Freund Albrecht Konecny! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen aus dem Kärntner Landtag! Liebe Daumen haltende, mitfiebernde Landsleute aus Ludmannsdorf/Bilcovs! Geschätzte Damen und Herren! „Starke Länder für ein soziales Österreich in einem gemeinsamen Europa“ – unter diesem Leitsatz, mit diesem Auftrag und auch mit diesem Amtsverständnis nimmt Kärnten seine Vorsitzführung in der Landeshauptleutekonferenz wahr. Wir unterstreichen damit – und das ist für mich essenziell – den Willen, in einem föderalen System lokal, regional, national und EU-weit abgestimmt politisch zum Wohle der Menschen zu agieren.
Daher werden wir versuchen, dem bemerkenswerten Beschluss der Landeshauptleutekonferenz vom November 1990, der da lautete – ich zitiere wörtlich –: Der jeweilige Vorsitzende wird ersucht, „für die ganze Dauer seines Vorsitzes das Gewicht seiner Autorität zum Schutz der Interessen der Länder, auch in Bezug auf Angriffe über die
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