essiert, egal ob das die Wirtschaft ist oder ob das die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind, denn wenn mehr im Geldbörsel bleibt, wenn trotz der Teuerung etwas übrig bleibt, dann wird es auch wieder aufwärts gehen, dann werden wir auch wieder Beschäftigung haben und wieder für die Wirtschaft Impulse setzen können.
In unserem Modell kommt es darauf an, je nach Gehaltshöhe, wie ...
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Frau Staatssekretärin, bitte auch zum „Landeanflug“ zu kommen! Wir stehen schon bei 15 Minuten Redezeit.
Staatssekretärin im Bundesministerium für Finanzen Mag. Sonja Steßl (fortsetzend): Okay, ich werde den „Landeanflug“ sofort veranlassen, aber, geschätzter Herr Präsident, da ich doch auf einige Debattenbeiträge eingehen wollte, sei mir das verziehen.
Ich glaube, meine sehr verehrten Damen und Herren, der beste volkswirtschaftliche Faktor insgesamt und vor allem Multiplikator für eine gesunde Volkswirtschaft ist ein gesunder Optimismus; das ist für jeden eine Win-win-Situation.
In diesem Sinne werbe ich auch über alle Partei- und Ländergrenzen hinweg um Ihre Unterstützung, dass wir den Menschen nach sieben Jahren Krise wiederum ein wenig mehr Zuversicht geben können. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
11.30
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Herzlichen Dank für Ihre Ausführungen, Frau Staatssekretärin.
Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit der weiteren Teilnehmer an der Aktuellen Stunde gemäß Beratungen der Präsidialkonferenz 5 Minuten nicht übersteigen darf.
Ich darf an dieser Stelle auch darauf hinweisen, dass für den heutigen Plenartag weitere 111 Redner zu Wort gemeldet sind, um die Motivation auch ein bisschen zu erhöhen, die Redezeit einzuhalten.
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Fürlinger. Ich erteile es ihm.
11.31
Bundesrat Mag. Klaus Fürlinger (ÖVP, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Da Sie einen sehr prompten Landeanflug hinter sich haben, sei Ihnen die Erholung gegönnt. Ich werde raketenartig starten, damit wir die bloß 5 Minuten, die ich habe, irgendwie sinnvoll nutzen können. (Staatssekretärin Steßl: War das nicht sinnvoll, oder wie?) – Nein, nein, um Himmels willen! Damit ich meine 5 Minuten sinnvoll gestalten kann. Ich bitte um Nachsicht! (Zwischenrufe der Bundesrätinnen Michalke und Mühlwerth.)
Ich danke allen: Erstens einmal danke ich Ihnen, Frau Staatssekretärin, für den Aufruf zu mehr Zuversicht – den habe ich als sehr positiv empfunden; der gehört in der politischen Debatte durchaus gepflogen –, zum Zweiten, Danke an alle, diese breite Mehrheit, die jetzt endlich einmal initiiert, dass es in Österreich eine Steuer-, Lohnsteuer-, Einkommensteuer-, Abgabensenkung geben soll. Das ist ein ganz, ganz wichtiger Input, den wir da haben. Das ist etwas, auf das wir schon lange warten.
Wir müssen das Ganze allerdings gesamtheitlich betrachten. Es gibt ja nicht nur die Lohnsteuer, es gibt die Lohn- und Einkommensteuer – das ist ein und dasselbe Gesetz. Es gibt nicht nur Arbeitnehmer, die einkaufen gehen, wenn man die Kaufkraft überhaupt als das einzig Seligmachende des Menschen bezeichnet – aber für einen philosophischen Exkurs fehlt uns hier die Zeit –, es gibt eben auch Leute, die Ein-
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