BundesratStenographisches Protokoll832. Sitzung / Seite 198

Abschließend möchte ich noch auf die Infrastruktur zurückkommen. Das Jahr 2013 stand bei der Infrastruktur vor allem unter dem Motto „Rund um die Bahn“. So konnten neben dem weiteren Ausbau von Strecken am Bahnhof Hall ein Busterminal sowie eine neue Park&Ride-Anlage eröffnet werden. In St. Pölten und Vöcklabruck wurde mit dem Bau leistungsfähiger Park&Ride-Anlagen begonnen, ebenso entlang der steiri­schen Ostbahn.

Diese Investitionen in die Infrastruktur sind erfreulich, aber auch besonders notwendig, denn einerseits bedeuten sie eine Ankurbelung der Wirtschaft, verbunden mit Arbeits­plätzen, und andererseits eine Steigerung der Qualität bei der Bahn für die Fahrgäste und Kunden. Denn, wie auch die Frau Bundesministerin in ihrem Statement im Jahresbericht 2013 mitteilte: Eine funktionierende Schieneninfrastruktur ist das Rück­grat für ein umweltfreundliches, leistungsfähiges und effizientes Verkehrssystem.

Zum Schluss möchte ich ein besonderes Dankeschön den österreichischen Eisen­bahn­unternehmen und ihren Bediensteten für ihre Leistungen aussprechen, ihnen zum Abschluss der Gehaltsverhandlungen herzlich gratulieren. Ich möchte mich im Namen der SPÖ-Fraktion bei der Schienen-Control nochmals für die tolle Arbeit, für die engagierte und erfolgreiche Arbeit bedanken.

Meine Fraktion wird diesem Bericht auf jeden Fall zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)

20.11

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat Reisinger. – Bitte.

 

20.11.34

Bundesrat Friedrich Reisinger (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident! Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Bericht zeigt sehr deutlich den großen und auch wichtigen Arbeitsbereich der Schienen-Control GmbH auf. Er zeigt auch, dass hier sehr zielorientiert und auch sehr erfolgreich gearbeitet wird. Dazu darf auch ich seitens unserer Fraktion den Mitarbeitern und vor allem auch den Verantwortlichen der Schienen-Control GmbH sehr herzlich gratulieren und auch ein Danke sagen.

Die positiven Seiten des Berichtes wurden von meinem Vorgänger schon aufgezeigt. Das sind die bereits seit 2013 wirksamen Fahrgastrechte, die sich besonders positiv auswirken, was die Pünktlichkeit im Personenverkehr betrifft, aber auch die Trans­parenz in der Preisgestaltung und vor allem auch die Abwicklung von verschiedenen Beschwerdefällen.

Es freut mich auch, dass es wieder leichte Zuwächse im Personenverkehr gibt. Allerdings gehen diese von einem eher niedrigen Niveau aus. Was besonders schade ist, ist, dass es im Güterverkehr leider stagnierende Zahlen gibt. Hier gelingt es anscheinend nicht, mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu bringen, und ich glaube, das hat mehrere Ursachen.

Eine der Ursachen ist bestimmt darin zu sehen, dass es in den vergangenen Jahren eine Reihe von Einstellungen von Nebenbahnen und auch eine Reduzierung der Verladebahnhöfe gegeben hat. Damit fehlen wichtige Zubringer zum Hauptschienen­netz. Es ist, glaube ich, klar, dass eine Ware, welche die ersten 10, 20 Kilometer auf einem Lkw transportiert wird, für die nächsten 50, 60 oder 100 Kilometer nicht mehr auf die Bahn verladen wird. Ganz deutlich sehen wir das beim Rundholztransport, wo Verladebahnhöfe in letzter Zeit leider geschlossen wurden, weshalb das Rundholz verstärkt direkt von der Forststraße in das Sägewerk per Lkw transportiert wird.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist natürlich die Preisgestaltung. Ich sage einmal, für einen normal zahlenden Gelegenheitsfahrer ist es preislich nicht wirklich attraktiv, mit der