BundesratStenographisches Protokoll832. Sitzung / Seite 201

migungen am Semmering. Natürlich muss man den ÖBB in diesem Falle zugutehalten, dass solch komplexe Verfahren nicht so einfach abzuwickeln sind. Wir hoffen, dass es zügig weitergeht.

Summa summarum werden wir dem Bericht zustimmen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

20.24

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Bundesrätin Dr. Reiter. – Bitte.

 

20.24.14

Bundesrätin Dr. Heidelinde Reiter (Grüne, Salzburg): Hohes Präsidium! Frau Minister! Werte Kollegen und Kolleginnen! „Zügig“ geht es auf alle Fälle weiter, wir behandeln ja gerade den Schienen-Control-Bericht. (Heiterkeit.) Ich werde jetzt aber nicht die Zahlen und das, was hier an Problemen schon aufgerollt worden ist, wie­derholen.

Das mit den Tarifproblemen verstehe ich nicht ganz. Ich bekomme eigentlich immer, wenn ich auf der Website bei den Fahrplanauskünften hineingehe, den Tarif der Tickets mitgeliefert – eigentlich auf zwei Mausklicks. Ich denke, das funktioniert sehr gut.

Auf der Westbahnstrecke bin ich auch ein sehr zufriedener Kunde der ÖBB bezie­hungsweise der Bahn allgemein, auch der WESTbahn. Weniger gut schaut es mit anderen Strecken aus oder auch in der Fläche. Der größte Kritikpunkt ist natürlich, dass es ja sehr hochfliegende Träume gibt, von Ihnen, Frau Ministerin, aber auch von den Grünen, den Umweltbewegten, den Sonntagsrednern der Antitransitkämpfer und der lärm- und abgasgeplagten Anrainer von Straßen, und das seit vielen Jahrzehnten, nämlich die Verlagerung von der Straße auf die Schiene. Der Anteil der Schiene am Gesamtgüterverkehr sollte ja bis 2025 auf 40 Prozent steigen. Derzeit liegt er jedoch bei 30 Prozent und sinkt leicht.

Ich hatte dazu auch persönliche Erlebnisse in Salzburg: Ein Recyclingbetrieb, bei dem das Land auch das Anschlussgleis gefördert hat und der 15 Jahre auf der Schiene transportiert hat, ist heuer auf die Straße umgestiegen, weil das den Preis halbiert hat. Das heißt, die Schiene war doppelt so teuer als das, was er jetzt bezahlt. Da kann man ihm, auch wenn man noch so umweltbewegt ist, keinen Vorwurf für diesen Umstieg machen. Aber für das Gesamtsystem ist das bitter.

Der Wettbewerb auf der Schiene ist gestiegen, vor allem eben auf den wichtigen Verbindungen. Es werden ein Viertel der Güter und jeder siebente Fahrgast inzwischen von Privatbahnen befördert. Das finde ich bemerkenswert, aber im Lichte der vorlie­genden Zahlen, was den Güterverkehr betrifft, sollten meiner Meinung nach die großen Tunnelprojekte und ihre Notwendigkeit erneut hinterfragt werden, denn die werden alle mit den exorbitanten Zunahmen des Bahngüterverkehrs argumentiert, die offensichtlich nicht eintreten, und zwar nicht nur wegen der Krise. Auch das geht eigentlich aus diesen Zahlen hervor.

Das heißt, wir bräuchten diese Investitionen wahrscheinlich viel dringender für einen wirklich integrierten Taktverkehr in ganz Österreich. Wir bräuchten sie auch, um die Schiene in der Fläche zu behalten, was einfach notwendig ist, um den Menschen auch wirklich den Umstieg zu ermöglichen; aber auch die Schweiz hat ja mit ihren großen Tunnelprojekten und ihrer Auslastung durchaus Schwierigkeiten.

Aber danke für den sehr guten Bericht. Wir werden ihn gerne zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.)

20.27