wird zu Recht immer wieder als Feinkostladen Europas bezeichnet. Dafür, dass das so ist, gibt es im Wesentlichen, glaube ich, drei Begründungen.
Erstens ist es der Umstand, wie unsere Lebensmittel von unseren Bäuerinnen und Bauern produziert werden. Zweitens ist es der Umstand, wie unsere Lebensmittel verarbeitet und vermarktet werden. Und drittens geht es darum, wie glaubwürdig gesetzliche, aber auch freiwillige Qualitätskriterien umgesetzt werden. Und da spielt natürlich auch die Qualitätskontrolle eine ganz wesentliche Rolle.
Es geht sozusagen um das gesamte Zusammenspiel von der Produktion bis zur Vermarktung oder, wie es oft gesagt wird, um den Weg vom Feld bis zum Teller. Und damit das auch so gut bleibt, wie es bei uns ist, braucht es wesentliche gesetzliche Rahmenbedingungen, denn nur dann ist auch gewährleistet, dass unsere Produkte nach wie vor im europäischen Raum angeboten werden können, dass wir diese auch entsprechend exportieren können. Und sie werden auch sehr gerne europaweit gekauft. Dazu ist es notwendig, dass die Bestimmungen auch europaweit entsprechend harmonisiert sind.
Vor allem ist aber durch diese Novelle gewährleistet, dass wir alle uns auch in Zukunft darauf verlassen können, dass österreichische Lebensmittel von höchster Qualität sind. Wir werden daher diesem Gesetz sehr gerne zustimmen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten der SPÖ.)
21.05
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dr. Reiter. – Bitte, Frau Kollegin.
21.05
Bundesrätin Dr. Heidelinde Reiter (Grüne, Salzburg): Herr Minister! Hohes Präsidium! Werte Kollegen und Kolleginnen! Aus unserer Sicht geht das Gesetz in die richtige Richtung, und wir werden ihm zustimmen. Wichtig ist uns allerdings, dass in der Vollziehung, insbesondere im Bereich der Wirte und der Allergeninformationsfragen, mit Augenmaß vorgegangen wird, um einerseits die europäische Norm zu erfüllen und mehr Verbrauchersicherheit herzustellen, andererseits aber die Akteure nicht zu überfordern. (Beifall der Bundesrätin Zwazl.)
Ich glaube, es ist ganz zentral, dass Speisekarten nicht wie Medikamentenbeipackzettel aussehen und es auch für kleine Betriebe möglich ist, sich gesetzeskonform zu verhalten und zu handeln. (Beifall bei Grünen und ÖVP, bei Bundesräten der SPÖ sowie der Bundesrätin Mühlwerth.)
21.06
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Stöger. – Bitte, Herr Minister.
21.06
Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Hoher Bundesrat! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist mir eine Freude, Ihnen heute diesen Gesetzesbereich darzulegen und Sie um die Zustimmung zu bitten, weil wir damit etwas erreichen, was in Österreich einen zentralen Standard ausmacht. Stellen Sie sich vor – und viele Menschen erleben das jetzt –: Sie fahren ins Ausland auf Urlaub und sind sich nicht sicher, ob sie die Lebensmittel, die sie bekommen, auch tatsächlich vertragen! Das ist eine Qualität, die wir in Österreich haben: dass unsere Lebensmittel in einer guten Qualität zur Verfügung stehen!
Ich bedanke mich bei allen, die in dieser Kette der Lebensmittelproduktion – Herr Bundesrat Reisinger hat es gesagt: vom Feld bis zum Teller – daran arbeiten, dass die
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