BundesratStenographisches Protokoll833. Sitzung / Seite 24

vom Investieren her sieht – die sozialindizierte Ressourcensteuerung wurde heute schon erwähnt –, wie die Ressourcen gesteuert und verteilt werden.

All das soll uns Anlass geben, unser Bildungssystem nicht nur an andere moderne Systeme anzupassen, sondern auch in einer für uns selbst zugeschnittenen Form wei­terzuentwickeln. Ich meine, diesbezüglich haben wir in Schladming neue Schwerpunk­te gesetzt. Einiges davon steht wohl schon im Regierungsprogramm, neu ist aber das Tempo, und darüber freue ich mich sehr. Wir wollen uns jetzt nicht fünf Jahre Zeit las­sen bis 2018, um das eine oder andere aus dem Programm umgesetzt zu haben, son­dern wir wollen demnächst auch sagen, was wir schon fürs nächste Schuljahr legis­tisch aufbereiten können – auch das wird den Hohen Bundesrat dann als Gesetzes­vorlagen passieren –, damit wir mit dem einen oder anderen Punkt schon nächstes Schuljahr beginnen können. Da gibt es beispielsweise ein Autonomiepaket und so weiter.

Abschließend meine ich, dass wir gemeinsam ein gutes Commitment haben, wie es im Bildungssystem weitergehen soll: Es soll vor allem rasch weitergehen, und wir müssen bei den Kleinen beginnen, damit später im Sinne der Kinder negative Überraschungen vermieden werden können. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

10.07

Präsidentin Ana Blatnik: Ich danke dir, geschätzte Frau Bundesministerin.

Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Teilnehmer und Teil­nehmerinnen an der Aktuellen Stunde nach Beratung in der Präsidialkonferenz 5 Minu­ten nicht übersteigen darf.

Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Reich. Ich erteile ihr dieses.

 

10.08.09

Bundesrätin Elisabeth Reich (SPÖ, Oberösterreich): Geschätztes Präsidium! Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Nach vielen wertvollen Details, die wir schon gehört haben, möchte ich jetzt noch einmal ganz kurz zurückkommen auf das Allgemeine dieses „Schulstart NEU“.

Im Regierungsprogramm hat sich die österreichische Bundesregierung mit der Bundes­ministerin für Bildung und Frauen ambitionierte Ziele mit qualitativen Bildungsangebo­ten für die Österreicherinnen und Österreicher in allen Lebensabschnitten gesetzt. Das 6-Punkte-Programm, das ja schon erwähnt wurde, reicht von der Elementarbildung bis zur Erwachsenenbildung.

Wir beschäftigen uns heute mit dem „Schulstart NEU“, dem Übergang vom Kinder­garten zur Grundschule, und das beginnt mit der Bildung bei den Kleinsten. Unter der Prämisse, die Kinder so früh wie möglich gezielt zu fördern und den Schritt in die Volksschule harmonisch und ohne großen Druck zu gewährleisten, werden hierbei Akzente gesetzt, die den Kindergarten und die Volksschule näher zusammenrücken lassen, um den Bildungsstart für die Kleinsten so optimal wie möglich zu gestalten.

Dieses Arbeitsprogramm konzentriert sich in den Kernpunkten auf eine qualitätsvolle Kinderbetreuung und auf die elementare Bildung, auf die Stärkung der Elementar­pädagogik und des Kindergartens als Bildungseinrichtung und auf das Übergangs­management vom Kindergarten zur Volksschule. Mit dieser sogenannten neuen Schul­eingangsphase soll auch eine Stärkung der Volksschulen einhergehen.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das verpflichtende letzte Kindergartenjahr und die ersten beiden Volksschuljahre sollen nun in der Schuleingangsphase mit klaren Bil­dungszielen zusammengefasst werden. In diesem Abschnitt wird ganz besonders auf