noch einmal definiert und wollen Sie – ich will die Gelegenheit nutzen – Bundesrätinnen und Bundesräte in dieses einladen. Wenn Sie nicht alle gleich auf einmal kommen, dann bewältigen wir das: besucherzentrum@volksanwaltschaft.gv.at.
Weil wir nicht stehenbleiben und damit zurückfallen wollen, freuen wir uns schon auf die laufende und nächste Diskussion mit Ihnen. – Herzlichen Dank. (Allgemeiner Beifall.)
13.28
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Es liegen keine Wortmeldungen mehr vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2012 der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-526-BR/2014 d.B. sowie 9239/BR d.B.)
5. Punkt
Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2013 der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-527-BR/2014 d.B. sowie 9240/BR d.B.)
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Wir kommen nun zu den Punkten 4 und 5 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem geführt wird.
Ich darf dazu recht herzlich Herrn Bundesminister Stöger bei uns begrüßen. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Berichterstatter zu diesen beiden Punkten ist Herr Bundesrat Lampel. – Bitte um die Berichte.
Berichterstatter Michael Lampel: Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2012 der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 7. Oktober 2014 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2012 der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie zur Kenntnis zu nehmen.
Ich komme gleich zum nächsten Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht 2013 der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie.
Der Bericht liegt Ihnen ebenfalls in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 7. Oktober 2014 mit Stimmenmehrheit den Antrag, den Gemeinwirtschaftli-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite