BundesratStenographisches Protokoll833. Sitzung / Seite 88

Hier möchte ich schon den Wunsch aussprechen, dass, wenn man auf der einen Seite Milliarden an Bundesmitteln in die Investition der Infrastruktur steckt, man auf der an­deren Seite auch finanzielle Mittel, bessere Mittel als normalerweise vorgesehen, als Kompensation vorsieht, um nicht eine ganze Region in der Bedeutungslosigkeit versin­ken zu lassen.

Herr Bundesminister, ich bin optimistisch, dass Sie engagiert sind, dass Sie diese Pro­bleme lösen werden. Sie haben zwar gestern nicht den Vortrag am Tunneltag in Salz­burg gehalten, aber es hat mich sehr gefreut, dass Sie am Vortag als Gast dort anwe­send waren und Ihr Engagement gezeigt haben. Vielleicht gelingt es ja, dass wir in Zukunft diesem Bericht unsere Zustimmung erteilen werden können. (Beifall bei der FPÖ.)

13.43

Präsidentin Ana Blatnik: Bevor ich dem nächsten Bundesrat das Wort erteile, möchte ich den Herrn Minister recht herzlich im Bundesrat begrüßen und ihm alles Gute für den neuen Arbeitsbereich wünschen. (Allgemeiner Beifall.)

Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Stadler. Ich erteile ihm dieses.

 

13.43.25

Bundesrat Werner Stadler (SPÖ, Oberösterreich): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute die Sitzung der Be­richte, und jetzt haben wir wieder zwei Berichte zur Diskussion. Du hast vollkommen recht, Kollege Krusche, der Bericht schaut nicht nur gut aus, er strotzt nicht nur vor Zahlen, er ist auch gut! In Berichten – das hat man heute schon den ganzen Sitzungs­verlauf über gesehen – müssen Zahlen drinnen stehen, denn wenn keine Zahlen drin­nen stehen würden, dann würde auch Ihre Behauptung von Geheimniskrämerei be­rechtigt sein. In diesem Fall muss ich ein bisschen widersprechen, aber darauf komme ich noch einmal zurück.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wir leben in einer Zeit, die zusehends schnellle­biger ist und in der die Mobilität eine immer wichtigere Rolle einnimmt. Nicht nur die geistige Mobilität, auch die physische Mobilität, der Transport von Menschen und Gü­tern ist dabei eine wichtige Voraussetzung für das zukünftige Leben. Die Rahmenbe­dingungen, unter denen die so wichtigen Verkehrsdienstleistungen erbracht werden können, haben sich vielfach geändert. Dabei sind vor allem die gesellschaftspoliti­schen, umweltbezogenen, aber auch die finanziellen Faktoren zu beachten.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist uns – so hoffe ich zumindest – allen klar: Unter reinen Marktbedingungen ist ein Verkehrssystem, das den Wünschen und Anfor­derungen unserer Bevölkerung, aber auch besonders den Zielen der österreichischen Bundesregierung entspricht, nicht herstellbar. Daher werden vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gemeinwirtschaftliche Leistungen im Verkehrs­bereich bestellt.

Der Bund kommt durch diese Bestellungen der Aufgabe nach, ein Grundangebot im Schienenpersonenverkehr, aber auch im Güterverkehr zur Verfügung zu stellen. Lobend darf man an dieser Stelle erwähnen, dass für den regionalen Bereich auch die Länder gewisse Zusatzbestellungen vornehmen und dadurch einen wesentlichen Bei­trag leisten, die regionalen Erfordernisse zu erfüllen.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, die beiden vorliegenden Berichte zeigen uns, dass wir auf einem guten Weg sind. Die Maßnahmen haben erfreulicherweise dazu ge­führt, dass die Fahrgastzahlen, aber auch die Kundenzufriedenheit, Herr Kollege Kru­sche, und das kann man im Bericht nachlesen, weiter gestiegen sind.

Jetzt zu ein, zwei Ausführungen, Herr Kollege, die du die ÖBB-Lastigkeit gemacht hast über. Ich weiß nicht, wie du die ÖBB-Lastigkeit definierst, wahrscheinlich über die Zu-