BundesratStenographisches Protokoll833. Sitzung / Seite 90

worden und 16 Millionen € bei den Privatbahnen, die auch im Güterverkehr schon sehr stark am Markt zu finden sind. Das sind nur ein paar Zahlen aus dem Bericht.

Geschätzte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzter Herr Mi­nister! Ich möchte mich im Namen der SPÖ-Fraktion für die sehr informativen Berichte bedanken. Ein besonderer Dank gilt allen, die diese beiden Berichte erstellt haben. Wir werden seitens der SPÖ-Fraktion natürlich gerne die Berichte zur Kenntnis nehmen.

Herr Bundesminister, zum Schluss noch zwei Sätze: Wir sind verkehrspolitisch auf ei­nem sehr guten Weg, wir sind, Kollege Krusche hat es schon angesprochen, die Bahn­fahrer Nummer eins in Europa; das habe ich vor zwei Wochen in einer Aussendung gelesen. Aber für die Zukunft: Wir haben einen hohen Stellenwert und wir wollen die­sen auch in der Zukunft halten. Dafür ist eine gemeinsame Verkehrspolitik notwendig. Wir arbeiten gerne mit, und damit dies gelingt, werden wir dich gerne unterstützen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

13.52

Präsidentin Ana Blatnik: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Dörfler. Ich ertei­le ihm dieses.

 

13.52.28

Bundesrat Gerhard Dörfler (FPÖ, Kärnten): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ge­schätzter Herr Bundesminister! Da Sie das erste Mal als Verkehrsminister im Bundes­rat sind und heute schon von einigen Fraktionen bemängelt wurde, dass es keine Re­gierungserklärung der neuen Regierungsmitglieder gibt, möchte ich die Chance nut­zen, doch auch einige Fragen an Sie zu stellen, denn für uns alle ist wichtig, dass wir einerseits Berichte, die schon Geschichte sind, ausreichend diskutieren, aber ande­rerseits auch die Ziele, die ein Minister hat, wenn er in dieses Amt berufen wird, hinter­fragen.

Der Herr Prof. Knoflacher – der Oberverkehrsingenieur Österreichs, so habe ich ihn überspitzt einmal genannt – schreibt in einem Gastkommentar am 28. August in der Tageszeitung „Die Presse“: „Die Bures-Bilanz: Nicht einmal ein Genügend“

Dem muss doch heftig widersprechen, denn ich möchte schon festhalten, dass die Frau Bundesminister Bures auch gute Noten erhalten hat, und möchte das auch näher beleuchten. Es ist heute schon diskutiert worden, Österreich ist der EU-Spitzenreiter im Bereich des Schienenverkehrs. Der europäische Durchschnitt liegt bei 830 Kilometer pro Bürger und der österreichische Spitzenwert bei 1 425 Kilometer. Es ist durchaus erfreulich, dass durch eine verbesserte Angebotssituation und auch durch den Wett­bewerb, den es zum Beispiel auf der Westbahn gibt, letztendlich die Passagierzahlen insgesamt gestiegen sind. Wir hatten 2011 noch 244 Millionen Bahnpassagiere, 2012 schon 262 Millionen und 2013 bereits 274 Millionen Fahrgäste. Das ist eine sehr gute Benotung wert.

Erfreulich ist auch, dass Frau Minister Bures ein klares Bekenntnis zur Südbahn abge­geben hat. Ich möchte schon auch immer wieder festhalten, dass man unter der Regie­rung Gusenbauer seinerzeit den Bau des Koralmtunnels und des Semmering-Basistun­nels begraben beziehungsweise stoppen wollte und dass es daraufhin eine massive südösterreichische Achse zwischen Franz Voves als Landeshauptmann und mir als Verkehrsreferenten gegeben hat und dass wir damals diese Fehlweichenstellung, die die Regierung Gusenbauer vornehmen wollte, verhindert haben.

Ich freue mich auch, Herr Bundesminister, dass Sie angekündigt haben, die Investi­tionen, die Rahmenpläne jedenfalls einzuhalten und auch die Bauzeitpläne einzuhal­ten, denn auch der Süden Österreichs, Kärnten und die Steiermark, und darüber hi­naus unser Nachbar Italien haben das Recht, eine attraktive Verkehrsverbindung wie auf der Westbahn zu haben.